Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geht von einem Ende seiner Fraktion aus. Offiziell entschieden wird am Dienstag, doch auf einer Konferenz am Sonntag entschieden führende Linken-Politiker, ohne die Gruppe um Sahra Wagenknecht weiter im Bundestag arbeiten zu wollen – dann wohl nur … Weiterlesen →

Sie sprechen der Bundesrepublik die Legitimität ab und gelten als verwirrte Gestalten – doch Sicherheitsexperten beobachten, wie sich die Szene der Reichsbürger wandelt. Eine Gruppe aus Soldaten, Polizisten und einer früheren Bundestagsabgeordneten muss sich demnächst vor Gericht verantworten. Interessante Artikel„Ein … Weiterlesen →

Die SPD plant Berichten zufolge einen klimaneutralen Wirtschaftsumbau. Dabei sollen bis 2030 eine Million neue Arbeitsstellen entstehen. Außerdem sollen Multimillionäre mehr Steuern zahlen. Interessante ArtikelWagner-Deserteur will nach Russland zurückkehren by admin on May 18th, 2023Für den Sozialismus zog dieser Brite … Weiterlesen →

„Abwegig“ nennt Friedrich Merz die Pläne der Ampel, Einbürgerung schon nach drei Jahren statt wie bislang mindestens fünf Jahren möglich zu machen. Der CDU-Chef fordert den Stopp der Reform – auch mit Blick auf jüngste propalästinensische Demonstrationen. Interessante ArtikelWarum sich … Weiterlesen →

Während einer Recherche im Westjordanland sollen israelische Soldaten ein Team der ARD vorübergehend festgehalten und teils mit vorgehaltener Waffe bedroht haben. Der Leiter des ARD-Studios Tel Aviv kündigt an, das Vorgehen juristisch aufarbeiten zu lassen. Interessante Artikel„Sie werden Angst vor … Weiterlesen →

Bei einem überraschenden Besuch von US-Außenminister Blinken im Westjordanland fordert Palästinenser-Präsident Abbas eine Feuerpause in Gaza und mehr Hilfslieferungen. Jerusalem lehnt eine Waffenruhe jedoch ab. Und die USA spielen bereits Szenarien nach dem Ende des Kriegs durch. Interessante Artikel„All das … Weiterlesen →

Weil die Leistungsgrenze in vielen Städten und Gemeinden erreicht sei, brauche es einen „Neustart in der Migrationspolitik“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Maßnahmen seien etwa neue gesetzliche Regelungen und ein digitaler Ausweis für Geflüchtete. Interessante ArtikelSorge vor militärischer … Weiterlesen →

Ermittelt wird wegen versuchten Mordes, aber auch ein antisemitisches Motiv wird vermutet: In Lyon wurde eine Frau am helllichten Tag zu Hause mit einer Stichwaffe attackiert. Der Täter ist flüchtig. Interessante ArtikelDas Land der Freiheit, das nun in den Lockdown … Weiterlesen →

Brasiliens linkspopulistischer Präsident Luiz Inacio Lula da Silva macht aus seiner Abneigung gegenüber dem jüdischen Staat kein Geheimnis. Damit folgt er einem eigennützigen Kalkül – und kann für Israel zu einem Problem werden. Denn Brasilien nimmt inzwischen eine globale Schlüsselrolle … Weiterlesen →

Es ist eine Machtdemonstration an den Iran und seine Verbündeten: Die USA operieren derzeit im Nahen Osten mit einem atomwaffenfähigen U-Boot. Das zuständige Central Command veröffentlichte ein Foto des Bootes im Suezkanal – ein seltener Vorgang. Mehr im Liveticker. Interessante … Weiterlesen →