Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Russland und der Ukraine gehen die Soldaten aus. Kiew setzt deswegen verstärkt auf die Rekrutierung ausländischer Söldner. Zwar hat Moskau wegen der größeren Bevölkerung nicht so große Engpässe, greift bei der Mobilisierung aber trotzdem zu bizarren Mitteln. Interessante Artikel„Das sind … Weiterlesen →

Mindestens 419 Menschen hat der Iran laut einem UN-Bericht in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres hingerichtet. Generalsekretär António Guterres wirft dem Regime in Teheran vor, juristische Standards im großen Stil zu missachten. Interessante ArtikelMerkel über Putins Drohungen – … Weiterlesen →

Die kommunalen Ausländerbehörden in Deutschland sind stark überlastet, was die ohnehin nur in geringem Umfang stattfindenden Abschiebungen sehr erschwert. Der Sonderbevollmächtigte der Regierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), macht bei WELT einen Vorstoß, um das Problem zu lösen. Interessante Artikel„Kapitulation … Weiterlesen →

Deutschland müsse kriegstüchtig werden, hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius gesagt. Der Bundeswehrverband hält die Aussage für eine „Provokation“, die wichtig sei. Jetzt müsse es mehr Tempo bei der Modernisierung der Truppe geben. Interessante ArtikelKindesentführungen in Putins Auftrag by admin on November … Weiterlesen →

Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, bei einzelnen Abstimmungen über die Migrationspolitik den Fraktionszwang aufzuheben. Zur Migrationsbegrenzung müssen Gesetze im Bundestag und in der EU geändert werden, sagte Spahn der Funke-Mediengruppe. Interessante ArtikelIn einer Woche verschießt Kiew so … Weiterlesen →

Die Hamas habe das Ziel, den Staat Israel zu vernichten, „Samidoun verbreitete unter dem Deckmantel einer ‚Solidaritätsorganisation‘ für Gefangene in verschiedenen Ländern israel- und judenfeindliche Propaganda.“ So begründet Innenministerin Nancy Faeser das Verbot der beiden Organisationen. Interessante ArtikelWann Ihre private … Weiterlesen →

Das Bundeskabinett hatte konsequentere Abschiebungen und eine erleichterte Arbeitsaufnahme für Asylbewerber beschlossen. CDU-Chef Merz hält wenig von den Maßnahmen. Teilweise könnten sie sogar zusätzliche Anreize schaffen, nach Deutschland zu kommen. Interessante ArtikelDatenschützer warnt Bundestagspräsidentin Bas wegen Instragram-Nutzung by admin on … Weiterlesen →

Vizekanzler Robert Habecks Appell für Solidarität mit Israel und Juden erntet viel Applaus. Nun erklärt der Grünen-Politiker, was ihn zu der Ansprache bewegt hat – und was er von den Reden des Bundeskanzlers hält, mit denen seine nun verglichen wird. … Weiterlesen →

Vizekanzler Robert Habeck hat Antisemitismus in einer Rede scharf verurteilt und Solidarität mit Jüdinnen und Juden angemahnt. Antisemitismus sei in keiner Gestalt zu tolerieren, sagte er in einem Video, das sein Wirtschaftsministerium auf der Plattform X verbreitete. Interessante ArtikelSelenskyj bedankt … Weiterlesen →

Robert Habeck hat in einem Video Israels Sicherheit als „Staatsräson“ verteidigt und Antisemitismus verurteilt – auch unter Muslimen und linken Aktivisten. Das „Beide-Seiten-Argument“ führe in die Irre. Bei „Markus Lanz“ legte der Vizekanzler noch nach. Interessante ArtikelJetzt kann in Russland … Weiterlesen →