Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Scharfe Kritik an Friedrich Merz aus seiner eigenen Partei: „Die Entgleisungen von Merz sind mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar“, sagt Christian Bäumler, Vize-Chef des CDU-Sozialflügels. Hintergrund sind Merz Äußerungen über vermeintliche Sozialleistungen von Asylbewerbern. Interessante ArtikelMancherorts scheitert jeder dritte … Weiterlesen →

Lewon Mnazakanjan war bis 2018 Verteidigungsminister von Bergkarabach. Nach dem Sieg über die Region hat Aserbaidschan ihn nun festgenommen. Nach offiziellen Angaben sind bislang fast 100.000 Zivilisten aus dem Gebiet nach Armenien geflüchtet. Interessante ArtikelWelche Strafe dem Whistleblower droht by … Weiterlesen →

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni fordert, dass die Herkunftsländer der Rettungsschiffe für die Aufnahme der geretteten Migranten verantwortlich sind. Die Forderung Italiens folgt auf einen Änderungsantrag Deutschlands zur europäischen Asylreform. Interessante ArtikelWar es das schon mit Merkels Führung in der Corona-Krise? … Weiterlesen →

Friedrich Merz hat mit seinen Aussagen über Asylbewerber beim Zahnarzt polarisiert. Jetzt kritisiert auch Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Chef. Zugleich betont er, dass Menschen abgeschoben werden müssten, die keinen Anspruch auf Schutz haben. Interessante ArtikelSchüler beanstanden voreilige Corona-Lockerungen by admin … Weiterlesen →

Die Klagen von Kommunen, Ländern und der Opposition hatten Erfolg: Inzwischen hält auch Olaf Scholz die Zahl der in Deutschland ankommenden Migranten für zu hoch. „Es kann ja nicht bleiben wie bisher“, sagt der Kanzler – und kündigt neue Maßnahmen … Weiterlesen →

Ein „großer“ serbischer Militäraufmarsch an der Grenze zum Kosovo beinhaltet laut der US-Regierung ein „beispielloses“ Aufgebot von Artillerie und Panzern. Man beobachte die Situation mit Sorge und dränge die Serben auch über diplomatische Kanäle, die Truppen zurückzuziehen. Interessante ArtikelMachtverhältnisse verschieben … Weiterlesen →

Laut einer aktuellen Insa-Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, illegale Klimaprotest-Aktionen mit Haftstrafen zu ahnden. Unter Freie-Wähler-Anhängern ist die Zustimmungsrate dafür am höchsten – bei Grünen-Wählern am niedrigsten. Interessante ArtikelSelenskyj in Paris eingetroffen – Schulterschluss mit Scholz und Macron … Weiterlesen →

Tarek Al-Wazir, grüner Spitzenkandidat in Hessen, sieht Kommunen „an der Grenze der Belastbarkeit“. Gegen Kritik an der Blockadehaltung der Grünen in der Asylpolitik wehrt er sich aber: Er sei stolz, Mitglied einer Partei zu sein, der das Schicksal dieser Menschen … Weiterlesen →

Wer der polnischen Regierungspartei PiS im Wahlkampf zuhört, gewinnt den Eindruck, in Berlin regierten immer noch Nazis. Bundeskanzler Scholz hat das lange hingenommen. Damit ist jetzt Schluss. Hinter seinem Kurswechsel könnten auch ganz persönliche Motive stehen. Interessante ArtikelAfD legt im … Weiterlesen →

Aus Bergkarabach sind Zehntausende nach Armenien geflohen, die selbsterklärte Republik Arzach löst sich auf. Dabei hat Aserbaidschan ein Interesse, die Menschen dort zu halten. Denn im Kaukasus zeichnet sich bereits der nächste Konflikt ab. Einer, der auch Deutschland betrifft. Interessante … Weiterlesen →