Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Eine syrische Familie flüchtete 2016 nach Griechenland, um dort offenbar Asyl zu beantragen. Wenige Tage später wurde sie von Frontex in die Türkei ausgeflogen und lebt heute im Irak. Sie klagte gegen die Agentur auf Schadensersatz, scheiterte jedoch vor Gericht. … Weiterlesen →

Der Zusammenhang zwischen Sozialstatus und Schulleistung ist noch viel drastischer als gedacht. Das zeigt eine Auswertung der Leseleistungen an Brennpunktschulen in NRW. Ein Bildungsforscher erklärt die Befunde für „beängstigend“ – und sieht die „gesellschaftliche Zukunft gefährdet“. Interessante ArtikelWenn die feministische … Weiterlesen →

Nicht nur ihre Verkehrspolitik sorgt in der Hauptstadt für Aufregung: Seit einem Monat sieht sich Berlins CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner auch mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Nun liegen neue Erkenntnisse dazu vor. Interessante ArtikelKreml-Kritiker Nawalny erneut in Einzelhaft verlegt by admin on January … Weiterlesen →

„Wir müssen schneller werden, unkomplizierter, weniger bürokratisch“: Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen „Deutschland-Pakt“ zur Modernisierung Deutschland vorgeschlagen. Zuvor hatte CDU-Chef Merz mit einem Verriss der Ampel-Politik die Generaldebatte im Bundestag eröffnet. Interessante Artikel„Der Regelbruch der Ampel erinnert mich an Donald … Weiterlesen →

Millionen von Menschen könnten wegen des Klimawandels in die Flucht getrieben werden, heißt es oft. Migrationsforscher Benjamin Schraven erklärt solche Prognosen für unseriös. Auch den Begriff „Klimaflüchtling“ hinterfragt das Grünen-Mitglied. Interessante ArtikelKrisenfall KSK. Jemals wieder Elite? by admin on July … Weiterlesen →

Robert Habeck ist überzeugt, dass Deutschland aus dem aktuellen Wirtschaftstief rauskommen wird, auch wenn die Lage anspruchsvoll sei. Der Wirtschaftsminister kritisierte zudem die Schuldenbremse als „zu streng oder unflexibel“. Interessante ArtikelMänner, die mit Messern angreifen by admin on November 14th, … Weiterlesen →

Am Dienstag berät der Bundestag den Haushalt für 2024. Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, fordert eine Streichung von Subventionen und eine geringere Neuverschuldung. Zwar wird die Schuldenbremse eingehalten, doch viele Ausgaben seien in Sondervermögen versteckt. Interessante ArtikelMay könnte … Weiterlesen →

Laut einer Forsa-Umfrage hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit seiner Entscheidung, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger trotz der Flugblatt-Affäre nicht zu entlassen den Nerv der Deutschen getroffen. Noch größer ist die Zustimmung im Freistaat. Interessante ArtikelUS-Vorwahlen – Was ist für Trump in … Weiterlesen →

Die Ampel-Koalition behauptet, im nächsten Jahr das Nato-Ausgabenziel zu erreichen. Doch das gelingt nur mit kreativer Buchführung. Die Opposition stößt auf immer neue Tricks – und wittert Vertuschung mit System. Als „verteidigungsrelevant“ gilt manch überraschender Posten. Interessante ArtikelFDP macht Union … Weiterlesen →

Christian Lindner (FDP) legt dem Bundestag mit dem Entwurf des Etats 2024 einen unfertigen Haushalt vor. Der Finanzminister setzt auf einen Kurs der Konsolidierung, viele haushaltspolitische Fragen aber sind offen – und dann sind da noch die Sondervermögen. Interessante ArtikelHöchststrafe … Weiterlesen →