Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Laut Staatsanwaltschaft hat ein unbenannter Stadtrat von Baden-Baden zwei Autos mit ukrainischem Kennzeichen mit dem Nazi-Symbol und den Worten „Fuck UA“ beschmiert. Es folgte ein Strafbefehl. Nun trat ein AfD-Politiker von seinem Amt zurück. Interessante ArtikelWurde Wladimir Putin von einem … Weiterlesen →

Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr um rund zwölf Prozent angehoben werden. Unionsfraktionsvize Jens Spahn lehnt as ab. Die Sozialleistung dürfe nicht stärker steigen als die Löhne von vielen Millionen Beschäftigten, sagt der CDU-Politiker. Interessante ArtikelUnbändiger Jubel nach der „Ansage … Weiterlesen →

Der 38-jährige Vivek Ramaswamy ist einer der größten Konkurrenten von Ex-Präsident Trump im republikanischen Vorwahlkampf. Jüngst war ein Video von Ramaswamy viral gegangen in dem dieser „Lose yourself“ von Eminem rappte. Damit soll jetzt Schluss sein. Interessante ArtikelCorona-Maßnahmen verstärken Kinderarmut … Weiterlesen →

Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Florian Jäger wurde jüngst wegen Volksverhetzung verurteilt. Als Rechtsanwalt beauftragte er Frank Miksch, langjähriger NPD-Funktionär und Teilnehmer von Neonazi-Versammlungen. Der Kommunalpolitiker will von den Aktivitäten des Anwalts nichts gewusst haben. Interessante ArtikelAn den Grenzen Europas fehlen 5000 … Weiterlesen →

Kurz vor der Sondersitzung des Koalitionsausschusses erhöht sich der Druck auf Bayerns Ministerpräsident Markus Söder enorm. Die Zukunft der Freien Wähler scheint höchst ungewiss – Hubert Aiwanger ist ihre einzige Führungsfigur. Und schon beginnen die Grünen, die CSU zu umwerben. … Weiterlesen →

Ein Plus von 61 Euro für Alleinstehende: Bezieher vom Bürgergeld bekommen im nächsten Jahr deutlich mehr Geld vom Staat als bislang. Das gab Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil in Berlin bekannt. Interessante ArtikelOpposition fordert Rücktritt von Familienministerin Spiegel by admin … Weiterlesen →

Kim Jong Un hatte bereits mehrfach zum Ausbau der nuklearen Schlagkraft seines Landes aufgerufen. Nun kündigte der Machthaber Nordkoreas eine weitere Aufrüstung an. Vor allem die Marine müsse „Teil der staatlichen Nuklearabschreckung“ werden. Interessante ArtikelWie die Poser-Polizisten ein Graffiti verschlimmbesserten … Weiterlesen →

Der frühere US-Präsident Donald Trump muss sich im kommenden März mitten im Vorwahlkampf wegen Wahlverschwörung vor Gericht verantworten. Den Starttermin bezeichnete er seinerseits als „Wahlbeeinflussung“. Die Staatsanwälte hätten ihre Ermittlungen absichtlich verzögert. Interessante ArtikelGrüne, SPD und Linke nehmen gemeinsamen Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

In Deutschland dürfe niemand ein taktisches Verhältnis zum Antisemitismus haben, sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Er ist überzeugt, dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Flugblatt-Skandal um Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger nicht „im Sinne einer Salamitaktik so laufen lassen kann“. Interessante ArtikelSebastian Kurz … Weiterlesen →

Lars Klingbeil wünscht sich eine „geräuschlosere“ Zusammenarbeit innerhalb der Regierung. Öffentlicher Streit zwischen einzelnen Ministern habe bei der Bevölkerung für Verunsicherung gesorgt. Außerdem sieht der SPD-Vorsitzende einige To-dos für die anstehende Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Interessante Artikel„In der Praxis dürfte … Weiterlesen →