Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Weil er russischen Stellen aus eigenem Antrieb Informationen übermittelt und eine Zusammenarbeit angeboten habe, hat ein Düsseldorfer Gericht einen früheren Bundeswehroffizier verurteilt. Der 54-Jährige habe sich „fast penetrant angedient“, hieß es. Interessante Artikel„Tausende Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz“ by admin on July … Weiterlesen →

Mitarbeiter der Berliner Humboldt-Universität dürfen keine Bildaufnahmen von Anti-Israel-Hassparolen anfertigen, die Besetzer dort an Gebäudewände geschmiert hatten. Gleichzeitig berichten Uni-Mitarbeiter erstmals von „fluchtartigen“ Szenen zum Besetzungsbeginn. Interessante ArtikelDer EU als Klima-Musterschülerin droht Ärger by admin on November 3rd, 2021Wie bedrohlich … Weiterlesen →

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer wirft Entwicklungsministerin Svenja Schulze vor, eine „überdehnte Entwicklungshilfe“ zu betreiben. „Alles, was nicht für Deutschlands Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen nützlich ist, hat hinten anzustehen“, so der Politiker. Interessante ArtikelErmittlungen wegen Betrugs bei Corona-Hilfen in 25.400 Fällen by admin … Weiterlesen →

Die AfD steht nach dem Eklat um ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah öffentlich unter Druck. Doch rund zwei Wochen vor der Europawahl zeigt eine Umfrage weiterhin stabile Zustimmungswerte für die Partei. Stimmen verlieren andere Parteien. Interessante ArtikelBerlin plant Diesel-Fahrverbote auf 15 … Weiterlesen →

Ursula von der Leyen steht wegen der möglichen Zusammenarbeit mit rechten Parteien im Europäischen Parlament in der Kritik. Doch die EU-Kommissionspräsidentin hält diese nach wie vor für möglich – unter bestimmten Bedingungen. Interessante ArtikelBundestag und Bundesrat beschließen neues Infektionsschutzgesetz by … Weiterlesen →

Die Rechtsnationalisten hoffen auf Rekordergebnisse bei der Europawahl. Um ihre Politik in Brüssel durchsetzen zu können, brauchen sie starke Bündnisse. Mit dem Rauswurf der AfD sind die Rechtsaußen-Parteien einem ihrer großen Ziele so nah gekommen wie nie zuvor. Interessante ArtikelMayer … Weiterlesen →

Als erstes Bundesland führt Hessen Ukrainisch offiziell als zweite Fremdsprache ein. Den geflüchteten Schülern soll damit der Weg zum Abitur erleichtert und bessere Berufsperspektiven eröffnet werden – auch mit Blick auf den Wiederaufbau ihres Landes. Interessante ArtikelRussische Hacker griffen offenbar … Weiterlesen →

In der Libertären Partei hat der frühere US-Präsident nicht viele Fans. Auch mit Attacken gegen seinen Nachfolger konnte Donald Trump bei seinem Gastauftritt auf der Libertarian Party National Convention nicht punkten. Dann wurde es kontrovers. Interessante ArtikelMehrere als rechtsextrem eingestufte … Weiterlesen →

Der Streit über das Selbstbestimmungsgesetz tobt nach der Verabschiedung weiter: Manche Feministinnen wollen bewusst gegen die Anerkennung gefühlter Geschlechtsidentität verstoßen und dafür notfalls Prozesse in Kauf nehmen. Transverbände zeigen sich ihrerseits klagebereit. Interessante ArtikelDrei neue Selbsttests zugelassen – Doch wie … Weiterlesen →

Rund 200 Menschen sollen sich im Gebäude aufgehalten haben, als es von Raketen getroffen wurde: Bei einem russischen Angriff auf einen Baumarkt in Charkiw gab es Tote und Verletzte. Selenskyj appellierte einmal mehr: „Gebt uns eine Luftabwehr, rettet Menschen.“ Interessante … Weiterlesen →