Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Zwar sei der Ampel „in enorm schwierigen Zeiten“ viel gelungen, allerdings würden Konflikte zu häufig in der Öffentlichkeit ausgetragen, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Er lobt Wirtschaftsminister Robert Habeck und kritisiert das zu forsche Auftreten der FDP. Interessante Artikel„Irrational, … Weiterlesen →

Das Einziehen der Kirchensteuer stößt in Deutschland laut einer Yougov-Umfrage nur noch bei einer kleinen Minderheit auf Zustimmung, 74 Prozent der Befragten findet das Verfahren nicht mehr zeitgemäß. Die Evangelische und die Katholische Kirche nahmen damit 2022 zusammen 13 Milliarden … Weiterlesen →

Seit Jahren sitzen frühere Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat in kurdischen Gefängnissen in einer juristischen Grauzone fest. Darunter sind 50 Deutsche. Berlin weigerte sich bislang, sie nach Hause zu holen. Nun will die Verwaltung in Nordostsyrien sie in Eigenregie vor … Weiterlesen →

Volker Wissing (FDP), Bundesverkehrsminister, sieht Länder und Kommunen in der Pflicht, Gelder vom Bund für die Radinfrastruktur zu nutzen. Nur so könne er seinen Parteikollegen Finanzminister Lindner überzeugen, zukünftig mehr Geld für das Rad bereitzustellen. Interessante ArtikelAm Ende bettelte er … Weiterlesen →

Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat Rolf Mützenich erschüttert. Dennoch plädiert der SPD-Fraktionschef weiterhin dafür, neben der Lieferung von Waffen für diplomatische Initiativen zu werben. Bedingungslose Verhandlungen mit Putin lehnt Mützenich jedoch ab. Interessante ArtikelAsylmigration steigt auf Jahreshoch – 2023 … Weiterlesen →

Kurz vor der Landtagswahl büßt die CSU in einer aktuellen Umfrage im Vergleich zum Vormonat zwei Prozentpunkte ein. Der derzeitige Koalitionspartner, die Freien Wähler, verbessert sich um einen Punkt und steigt auf zwölf Prozent. Interessante ArtikelJoe Bidens Image-GAU by admin … Weiterlesen →

Der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen hält Schutzräume der Öffentlichkeit zum Hitzeschutz für schwer umsetzbar. Sinnvoller sei es, Altenheime zu klimatisieren. Kritik äußert er auch an den Plänen zur Krankenhausreform. Gesundheitsminister Karl Lauterbach sei es offenbar wichtig gewesen, „das Thema medial erst … Weiterlesen →

Ungarn sieht einer Anrufung des Europäischen Gerichtshofes und finanziellen Sanktionen entgegen – sofern Budapest nicht Vorwürfe der EU-Kommission entkräften kann. Die geht gegen das Land vor, weil dort hunderte ausländischer Schleuser unter Auflagen aus dem Gefängnis entlassen worden sind. Interessante … Weiterlesen →

Seit 505 Tagen herrscht Krieg in Europa. In Chemnitz diskutiert Annalena Baerbock mit dem Ex-Boxchampion Wladimir Klitschko darüber, wie das Deutschland und die Ukraine verändert hat. Eindruck hinterlässt die Außenministerin, als sie den Krieg aufs Private runterbricht. Interessante Artikel„Er ist … Weiterlesen →

Nachdem zwei Lehrer im südbrandenburgischen Ort Burg auf das Rechtsextremismus-Problem an ihrer Schule aufmerksam gemacht haben, ist der Aufschrei groß. Der stellvertretende Investigativ-Chef Alexander Dinger erzählt, was an vielen Schulen vor sich geht. Interessante ArtikelTrump droht dem Iran mit Auslöschung … Weiterlesen →