Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Lange sorgte Frontex zusammen mit der griechischen Küstenwache für ein Grenzregime, bei dem Menschenrechte oft keine Rolle spielten. Dass die EU-Agentur nun über einen Rückzug aus Griechenland nachdenkt, halten EU-Politiker für richtig. Interessante Artikel„Freie Sachsen“ statt „Querdenker“ – Geheimdienste sehen … Weiterlesen →

Claudia Pechstein hatte angegeben, im Vorfeld ihres umstrittenen Auftritts bei einem CDU-Konvent einen Vorgesetzten bei der Polizei konsultiert zu haben. Der Auftritt in Uniform sei ihr demnach freigestellt worden. Doch das Bundesinnenministerium sagt etwas anderes. Interessante Artikel„Das muss die Gesellschaft … Weiterlesen →

Eine Welle der Gewalt rollt über Frankreichs Städte hinweg, Mülltonnen und Autos brennen, Polizisten und Feuerwehrleute werden attackiert. Philosoph und Autor Pascal Bruckner erklärt, was die Jugendlichen antreibt und was sich seit den ersten brennenden Barrikaden vor 20 Jahren verändert … Weiterlesen →

An diesem Samstag öffnet die Friedrichstraße in Berlin wieder für Autos – zulasten von Radfahrern und Fußgängern, die dann wieder deutlich weniger Platz und Sicherheit haben. Doch in Stein gemeißelt ist die Gestaltung der Straße laut Senatorin Schreiner damit nicht. … Weiterlesen →

Die Anhebung des Mindestlohns vor zehn Monaten und den Rentenanstieg nimmt Bundeskanzler Olaf Scholz zum Anlass, mehr Gelassenheit und „Augenhöhe“ seitens der Bürger anzumahnen. „Alle haben Anspruch auf Anerkennung.“ Interessante ArtikelHabeck nennt konkrete Investitionspläne deutscher Firmen in der Ukraine by … Weiterlesen →

Richter Christian Dettmar hat in der Pandemie gegen die Maskenpflicht für Schüler entschieden. Jetzt muss er sich wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung in Erfurt selbst vor Gericht verantworten. Hat der Überzeugungstäter mit seinem Urteilsspruch das Recht gebrochen? Interessante ArtikelDie SPD … Weiterlesen →

Als die Taliban 2021 erstaunlich mühelos die afghanische Regierung aus dem Amt jagte, starteten die Amerikaner und ihre Verbündeten eine hektische Abzugsaktion. Ein Report des US-Außenministeriums zeigt jetzt, welche Fehler die Präsidenten Donald Trump und Joe Biden machten. Interessante Artikel„Das … Weiterlesen →

Die Wagner-Söldner treffen bei ihrem Weg nach Moskau auf deutlich mehr Apathie denn auf Widerstand. Wagner-Chef Prigoschin zog es schließlich aber doch vor, nach Belarus zu ziehen statt in den Kreml. Frankreichs Präsident Macron hört derweil „Candle in the Wind“, … Weiterlesen →

Nach zehn Jahren beendet der UN-Sicherheitsrat den Friedenseinsatz im Mali. Die Bundeswehr könnte gezwungen sein, den bis Mai 2024 geplanten Abzug vorzuziehen. Die USA vermuten, auch Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin hat auf ein Ende der Mission gedrängt. Interessante ArtikelDann stellt Friedman … Weiterlesen →

Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, erwartet von der Bundesregierung eine Bereitschaft zur Aufnahme seines Landes in die Nato nach Kriegsende. Eine Mitgliedschaft Kiews wäre auch für Berlin sinnvoll, erklärte Kuleba, denn dann würde sein Land die Verteidigung der Ostflanke übernehmen. … Weiterlesen →