Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In der Nacht haben sich Vertreter von SPD, Grünen und FDP auf noch offene Punkte beim Heizungsgesetz geeinigt. Somit könne das Gesetz nun noch vor der Sommerpause Anfang Juli verabschiedet werden, sagte Katja Mast (SPD). Die genauen Details aber blieben … Weiterlesen →

Flugdaten zeigen, dass ein Flugzeug von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin am Dienstagmorgen von Südrussland nach Belarus geflogen ist. Ob Prigoschin an Bord ist, ist unklar. Der FSB stellte die Ermittlungen gegen Prigoschin ein. Interessante Artikel„Es ist mir nicht wichtig, was aus … Weiterlesen →

Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt nach dem AfD-Sieg in Sonnenberg vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Partei werde „zum Chancen-Tod“ für Regionen, die einen Aufschwung bräuchten. Interessante ArtikelUS-Senat beschließt Sanktionen wegen Nord Stream 2 by admin on December 18th, … Weiterlesen →

Den Aufstand von Jewgeni Prigoschin hält er für „bedeutungslos“, die Waffenlieferungen für die Ukraine für ein „Missverständnis“. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beschreibt im Interview mit WELT außerdem, wie die Migration nach Europa ganz einfach gestoppt werden könnte. Interessante Artikel„Wenn’s nach … Weiterlesen →

Die Grünen bringen aus Sicht von CDU-Chef Friedrich Merz große Teile der Bevölkerung gegen sich auf. Die Christdemokraten müssten die Auseinandersetzung mit der Partei „deutlich verstärken“ – und dem Eindruck widersprechen, man wolle „mit denen“ in eine Koalition. Interessante Artikel200 … Weiterlesen →

Vor knapp zwei Wochen war ein Boot mit Hunderten Migranten an Bord im Mittelmeer gesunken. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex beschuldigt Griechenland nun, vor dem Unglück ein Hilfsangebot ignoriert zu haben. Interessante ArtikelCDU/CSU bei 40 Prozent – SPD wieder vor den Grünen … Weiterlesen →

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich beim Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei wegen eines NS-Begriffes entschuldigt. Mitte Juni kritisierte Habeck die harten Razzien der Polizei bei Aktivisten der „Letzten Generation“ und sprach dabei von „Rollkommandos“. Interessante ArtikelDer Berlin-Besuch war Wang … Weiterlesen →

Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler ist wegen des Diesel-Betrugs zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. So sah es der Deal mit der Staatsanwaltschaft vor: Der 60-Jährige muss nicht ins Gefängnis, aber eine hohe Geldstrafe von mehr als einer Million Euro zahlen. … Weiterlesen →

„Deutsche Wohnen & Co. enteignen“, eine Berliner Bürgerinitiative, kann einen weiteren Erfolg feiern. Die Expertenkommission des Senats bestätigt in ihrem Abschlussbericht, dass die Vergesellschaftung von Immobilienunternehmen möglich sei. Interessante ArtikelSPD in Sachsen nur noch einstellig – Grüne drastisch unter Bundestrend … Weiterlesen →

Im Interview mit WELT und weiteren Medien spricht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban über seine Sicht auf den Ukraine-Krieg. Er glaubt, dass Kiew die Soldaten eher ausgehen werden als Moskau. Zur Rettung der Ukraine sollten die USA und Russland über einen … Weiterlesen →