Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Am Donnerstag diskutierte der Bundestag erstmals das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition. Diese habe von der Vorgängerregierung eine enorme Klimaschutzlücke geerbt, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Daher müssten nun „mit Entschiedenheit Gesetze vorangebracht“ werden. Interessante ArtikelFür diese US-Miliz sind die Demokraten nur … Weiterlesen →

Im April hatte der Bundesverfassungsschutz den AfD-Nachwuchs Junge Alternative zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ hochgestuft. Aufgrund eines Gerichtsverfahrens nimmt der Verfassungsschutz dies nun vorläufig zurück. Interessante ArtikelUnd plötzlich attackiert Scholz den linken Walter-Borjans by admin on November 13th, 2019„Bei weltweiten Pandemien … Weiterlesen →

Am Donnerstag treffen sich die Ministerpräsidenten in Berlin – ein Thema wird die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sein. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert, dass Bund und Länder jeweils die Hälfte der Kosten dafür übernehmen. Interessante ArtikelGrünen-Politiker verärgert über … Weiterlesen →

Mit seiner Rede bei einer Kundgebung in Erding hat der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Empörung ausgelöst. Die Grünen hatten seine Entlassung gefordert. Im Landtag kommt es zu heftigem Streit. Interessante ArtikelRussische Marine hat nach eigenen Angaben Drohnenangriffe auf … Weiterlesen →

Kuba galt lange als sozialistischer Vorposten der Sowjetunion gegenüber den USA. Jetzt stößt Peking vor und errichtet eine riesige Spionage-Basis. China will mit Havanna keine Geschäfte machen, sondern verfolgt ein anderes Ziel. Interessante ArtikelZum 75. Jahrestag bekommen die UN von … Weiterlesen →

Mehrere Tausend Menschen haben laut eines Medienberichts inzwischen einen Antrag auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens gestellt. Vor allem aus Ostdeutschland und Bayern gingen viele Anfragen ein. Die Anerkennungsquoten variieren zwischen den Bundesländern stark. Interessante Artikel„Iran ist Russlands wichtigster Ausrüster“ by admin … Weiterlesen →

Söldnertruppen sollen dem russischen Verteidigungsministerium unterstellt werden. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin wehrt sich und neigt Experten zufolge zur „Missachtung breiterer Teile des russischen Establishments“. Derweil macht Russland gefangenen ukrainischen Soldaten den Prozess. Mehr im Liveticker. Interessante Artikel„Ich erwarte von nicht schwarzen … Weiterlesen →

Ein Nato-Beitritt der Ukraine wird noch dauern. Bis dahin fordert Kiew Sicherheitsgarantien. Der Westen streitet darüber, in welcher Form diese erfolgen sollen. Klar ist: Russland muss von einem erneuten Angriff abgeschreckt werden. Notfalls mit großem Einsatz. Interessante ArtikelKleidung durchlöchert – … Weiterlesen →

Eine Studie zur Darstellung Israels in Schulbüchern in Berlin und Brandenburg zeichnet ein erschreckendes Bild: Mehrheitlich werde der jüdische Staat einseitig als Aggressor dargestellt. Und palästinensischer Terror werde teilweise verharmlost und zum Befreiungskampf stilisiert. Interessante ArtikelFür Nawalny läuft alles nach … Weiterlesen →

Die Regierung preist sich selbst dafür, die erste Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet zu haben. Doch die ist durchzogen von Widersprüchen und wolkigen Versprechungen. Und ausgerechnet Außenministerin Baerbock (Grüne) erhebt eine Forderung, deren praktischer Umsetzung sie sich widersetzte. Interessante Artikel„Von der Leyen … Weiterlesen →