Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Drei Zivilisten bei Raketenangriff auf Odessa getötet

Odessa wurde in der Nacht von mehreren Raketen angegriffen, drei davon wurden von der Luftabwehr abgefangen. Dennoch starben mindestens drei Menschen, die in einem Lebensmittellager gearbeitet haben sollen. Der Angriff startete wohl vom Schwarzen Meer aus. Mehr im Liveticker. Interessante … Weiterlesen →

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Shelby Lynn legt Beschwerde gegen litauische Polizei ein

Eine Nordirin erhob nach einem Rammstein-Konzert schwere Vorwürfe gegen die Band. Die Polizei lehnte nach einer Vernehmung der Frau eine strafrechtliche Untersuchung aber ab. Dagegen wehrt sich Lynn. Die Staatsanwaltschaft bestätigt eine Prüfung des Falls. Ein Unternehmen aus der Konzertbranche … Weiterlesen →

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Die Bruchstellen im Wunschbild von der mächtigen Nato

Das Großmanöver „Air Defender“ ist gestartet, und die Nato lobt Deutschland für die „Rekordübung“. Doch das stimmt nur eingeschränkt. Denn die riesige Übung offenbart eine „brutale“ militärische Abhängigkeit von den USA – und gravierende Fähigkeitslücken. Interessante ArtikelWie es nun mit … Weiterlesen →

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„Mit diesem im Kern neuen Gesetz ist das gelungen“ – FDP-Chef lobt Heizungskompromiss

Nach langem Kräftemessen hat die Ampel ihren Streit ums Heizungsgesetz beigelegt. Die FDP feiert eine „180-Grad-Wende“ und neue Technologieoffenheit. Umweltschützer warnen hingegen, dass genau dieser „FDP-Fetisch“ zur Kostenfalle werden könnte. Interessante ArtikelAufruhr im Bendlerblock by admin on January 29th, 2021Ukrainer … Weiterlesen →

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Bundeskabinett verabschiedet erste Nationale Sicherheitsstrategie

Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Es soll alle inneren und äußeren Bedrohungen für die Sicherheit Deutschlands berücksichtigen. Lesen Sie hier das Dokument im Wortlaut. Interessante ArtikelScholz schließt „Wehrdienst wie früher“ aus, ist … Weiterlesen →

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„Diese Asyl-Reform ist nicht im deutschen Interesse und mit unseren Werten nicht vereinbar“

Beim kleinen Grünen-Parteitag am Samstag droht eine Eskalation wegen der EU-Asylreform. Die zur Parteilinken gehörende Abgeordnete Jamila Schäfer kritisiert, die irreguläre Migration würde so nicht abnehmen. Und warnt: Eine Scheinlösung werde den „Rechtsruck“ viel weiter nach vorne treiben. Interessante ArtikelDas … Weiterlesen →

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360 Euro im Jahr für Anwohner – Gericht kippt Freiburger Parkgebühren

2021 hatte Freiburg die Parkgebühren für Anwohner sprunghaft von 30 Euro auf rund 360 Euro angehoben. Besitzer großer Autos sollten zudem mehr zahlen als Kleinwagenhalter. Dagegen klagte nun die FDP erfolgreich. Es dürfte ein Sieg auf Zeit sein. Interessante ArtikelUnion … Weiterlesen →

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Einigung im Heizungsstreit – Worauf sich die Ampel verständigt hat

Mithilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim Heizungsgesetz. Der Gesetzentwurf kommt diese Woche zu Beratungen in den Bundestag. Die FDP spricht von „fundamentalen Änderungen“, die SPD sieht einen „Paradigmenwechsel“. Interessante ArtikelSjewjerodonezk von Außenwelt abgeschnitten – Letzte Brücke … Weiterlesen →

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Habeck plant Befreiung von Wärmepumpe bei Fernwärmeausbau

Fernwärme ist der neue Hoffnungsträger der Energiewende. Zum Treffen mit Wirtschaftsminister Habeck kommen Kommunen und Branchenvertreter mit hohen Erwartungen. Der Minister arbeitet aber offenbar bereits an einem Zugeständnis. Interessante ArtikelJohnson und Trudeau machen sich über Putin lustig by admin on … Weiterlesen →

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Nun will auch noch China den Nahost-Konflikt lösen

Nachdem die Erzfeinde Iran und Saudi-Arabien an einen Tisch gebracht wurden, spielt sich Peking weiter als Makler in der Region auf – und plädiert für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern. Kann China erreichen, woran so viele scheiterten? … Weiterlesen →

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