Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Linke-Fraktionschef Bartsch gesteht mit Blick auf die Stärke der AfD ein, seine Partei sei nicht mehr „die erste Protestadresse“. Das sagt viel über seinen Blick auf die eigene Klientel aus. Ansonsten scheint es der Linken vor allem wichtig, Wagenknecht die … Weiterlesen →

Experten stellen die Brasilien-Reise von Arbeitsminister Hubertus Heil infrage. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnt, dass neben der Anwerbung von Pflegekräften auch die Integration wichtig sei. Dennoch könne die Personalnot nur in Deutschland gelöst werden. Interessante ArtikelErstmals seit 2015 wieder mehr … Weiterlesen →

Die Europäische Kommission plant offenbar neue Direktiven für die Wärmeversorgung der Bürger. Laut „Bild“ würde die neue „Ökodesign-Richtlinie“ die Heiztechnik in Wohnhäusern rein auf Wärmepumpen beschränken. Auch der verlangte „Wirkungsgrad“ ist ambitioniert. Interessante ArtikelGrüne mahnen mehr Einheitlichkeit bei Corona-Regeln an … Weiterlesen →

Aktuell zahlen deutsche Haushalte und Firmen monatlich 18,36 Euro Rundfunkbeitrag. ARD-Chef Kai Gniffke hat auf der Digitalmesse Republica jetzt angekündigt, für eine Erhöhung zu kämpfen. Mehrere Ministerpräsidenten haben allerdings erklärt, dies nicht zu unterstützen. Interessante ArtikelMay verliert die Kontrolle – … Weiterlesen →

Der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, will Präsidentschaftskandidat der Republikaner werden. Einst galt er als Vertrauter von Donald Trump, dann wurde er zum Kritiker des Ex-Präsidenten. Entsprechend fiel dessen Reaktion auf die Ankündigung aus. Interessante ArtikelMit einer Verhaftungswelle … Weiterlesen →

Die FDP hatte kürzlich 101 Fragen an Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz angekündigt. Nun haben die Klimaaktivisten von Fridays for Future einen Katalog mit 101 teils polemischen Fragen an die Liberalen geschickt. Interessante ArtikelTausende Stimmen ungültig – Welche Konsequenzen hat … Weiterlesen →

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Argumente für ein Verbotsverfahren der AfD gesammelt. Die Partei verschiebe die „Grenzen des Sagbaren“, zudem verfolge sie klar rassistische und rechtsextreme Ziele. Das Institut wird aus dem Haushalt des Bundestags finanziert. Interessante ArtikelWie Olaf … Weiterlesen →

Trotz der wachsenden Zustimmung in Umfragen sieht Kanzler Olaf Scholz in der AfD keine Volkspartei. Die Partei habe nicht das Ziel, die Gesellschaft zusammenzuführen, sagte der SPD-Politiker in einer RTL-Sendung. Dort lehnte er auch eine Entschuldigung bei der „Letzten Generation“ … Weiterlesen →

Weil die AfD Druck macht, will Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer für ein schärferes Asylrecht sogar das Grundgesetz ändern. Ein Tabubruch, den Frankreich längst hinter sich hat. Forderungen der Rechtspopulistin Marine Le Pen werden übernommen – und so salonfähig. Interessante ArtikelAls der … Weiterlesen →

Das Treffen soll das deutsch-französische Verhältnis verbessern: Kanzler Olaf Scholz hat Präsident Emmanuel Macron zum Abendessen nach Potsdam eingeladen. Nach einem Spaziergang gab es in einem Restaurant „neue preußische Küche.“ Interessante ArtikelNach Explosion vor Krankenhaus in Gaza – „New York … Weiterlesen →