Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die ukrainischen Truppen sind laut Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit für die lang erwartete Gegenoffensive in den durch Russland besetzten Gebieten. Gleichzeitig rügt er die Stadt Kiew für die folgenschwere Nachlässigkeit bei Bunkern. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelEin Toter und mehrere … Weiterlesen →

Unter dem Titel „2. Zukunftskongress“ werden an diesem Wochenende mehrere Hundert „Reichsbürger“ in Thüringen erwartet. Am Freitag nahm die Polizei am Rande der Veranstaltung zwei Menschen fest. Gegen sie sollen Haftbefehle vorgelegen haben. Interessante ArtikelGrünen-Chefin Baerbock kritisiert Bundesregierung by admin … Weiterlesen →

In Deutschland geht nur eine Minderheit der Ukraine-Flüchtlinge einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nach – viel weniger als in Nachbarländern. Experten sehen etwa den Anspruch auf Bürgergeld als Grund. Und eine Ukrainerin attestiert den Deutschen eine grundlegende Fehlannahme. Interessante Artikel„Es ist ernst“ … Weiterlesen →

Am Freitag ging die Finanzministerkonferenz in Münster zu Ende. In ihrer Abschlusserklärung betonten die Politiker, man müsse jetzt „die Tilgung der Notlagen-Kredite angehen“. Erforderliche Konsolidierungen müssten wachstumsfreundlich und sozial ausgewogen gestaltet werden. Interessante Artikel„Das sind Schwerstkriminelle. Mit ‚Staatsterror‘ hat diese … Weiterlesen →

Zwar strebe China eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan an, sagt der neue Verteidigungsminister Li Shangfu, betont aber: „Wir werden niemals versprechen, von dem Einsatz von Gewalt abzusehen.“ Interessante Artikel32 Jahre alt, geimpft, gestorben – war AstraZeneca schuld? by admin on … Weiterlesen →

Die EU diskutiert die Frage, ob es Vorprüfungen von Asylanträgen schon an den Außengrenzen geben soll. Annalena Baerbock sieht das als Chance – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Sie pocht auf die Einhaltung von Menschenrechtsstandards. Interessante ArtikelVon diesem Zaun lassen … Weiterlesen →

Die deutsch-polnischen Beziehungen waren selten so schlecht wie heute. In Polen herrschen erbitterte Polarisierung und antideutsche Attitüde. Doch es wäre zu simpel, nur den Nachbarn für die Stimmung verantwortlich zu machen: Sie hängt auch mit gravierenden Fehlern deutscher Politik zusammen. … Weiterlesen →

Wenn Gewalt gegen politische Gegner als legitim erachtet wird: Die Grüne Jugend solidarisiert sich mit der zu einer Haftstrafe verurteilten Linksextremistin Lina E. Das wirklich Beunruhigende ist aber, dass die Führung der grünen Regierungspartei zu dieser Positionierung schweigt. Interessante ArtikelUnterstützung … Weiterlesen →

Der grüne Wirtschaftsminister stürzt im Deutschlandtrend auf den schlechtesten Wert seiner Amtszeit ab. Die AfD erreicht in der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl hingegen einen neuen Höchstwert. Die AfD-Wähler geben für ihre Entscheidung mehrheitlich eine Motivation an. Interessante ArtikelWie viel Geld die … Weiterlesen →

Um den Zustrom von Migranten kontrollieren zu können, soll es Asylzentren an den EU-Außengrenzen geben. FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr fordert, dass auch Minderjährige dort Schnellverfahren durchlaufen – und hofft auf eine rasche Einigung. Interessante ArtikelDie Iowa-Vorwahl ist eine Backpfeife fürs demokratische … Weiterlesen →