Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

99 Straßenblockaden durch Unterstützer der „Letzten Generation“ hat es in Berlin allein im April gegeben. Die Zahlen, die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) nun vorlegte, zeigen auch: Die Nerven der Betroffenen liegen zunehmend blank. Interessante ArtikelSchottisches Gericht erklärt Parlaments-Zwangspause für … Weiterlesen →

Nach dem Repräsentantenhaus hat nun auch der Senat für einen Gesetzentwurf gestimmt, mit dem die Schuldenobergrenze der USA vorerst ausgesetzt wird. Ein historisch beispielloser Zahlungsausfall des Landes ist damit abgewendet. Interessante ArtikelJetzt gilt 3G: Aber wo, für wen – und … Weiterlesen →

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert eine Obergrenze für Asylbewerber. Die aktuellen Zahlen zeigten, dass bald 400.000 Anträge und mehr im Jahr erreicht würden – und damit die Grenze des Möglichen. Interessante ArtikelGrüner fordert Entschädigung bei Telefonausfall nach Anbieterwechsel by admin … Weiterlesen →

Millionen zusätzliche Wohnungen werden in Deutschland gebraucht. Doch die Ampel-Koalition scheitert an diesem Ziel bislang grandios. Experten geben maßgeblich Wirtschaftsminister Habeck die Schuld. Interessante ArtikelAuf die Provokation der Richterin reagiert der Halle-Attentäter mit einem Lachen by admin on July 22nd, … Weiterlesen →

Die Gewalt in der kriminellen Rocker-Szene nimmt gerade wieder zu, so die Warnung von Bundeskriminalamt-Experte Michael Nagel. Zugleich seien die Clubs wesentlich flexibler geworden, was die Zusammenarbeit etwa mit arabischen Clans angehe. Wie wirkungsvoll sind Vereins- und Kuttenverbote? Interessante ArtikelDeutschland … Weiterlesen →

Eigentlich soll das Gebäudeenergiegesetz der Ampelkoalition noch vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden. Doch die FDP blockiert dies bisher. Zu 77 Fragen der Liberalen rund um die Pläne gibt es nun Antworten. Interessante ArtikelBeruhigungsmittel in der Pflege – Verband … Weiterlesen →

In Deutschland zog die Ampel den Atom-Ausstieg durch. Die SPD konnte es sich nicht leisten, bei diesem Kernthema die Grünen zu düpieren. In Schweden endete jüngst ein rot-grünes Bündnis. Nun ändern die Sozialdemokraten plötzlich ihren Kurs. Interessante ArtikelHongkong schließt Bürgerrechtler … Weiterlesen →

In den Umfragen liegt die AfD vor den Grünen, kommt auf Werte zwischen 16 und 18 Prozent. Woran liegt das? An einer chaotischen Ampel-Politik? Oder hat die CDU die AfD verändert? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel“. … Weiterlesen →

Beim Europa-Gipfel in Moldau kommen die Staats- und Regierungschefs aus 47 Ländern zusammen, um Einigkeit gegen Russland zu demonstrieren. Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüßte auf Schloss Mimi auch Wolodymyr Selenskyj. Dieser forderte weitere militärische Hilfe. Interessante Artikel„Manche zeigen sich völlig … Weiterlesen →

Es gebe eine „große Dringlichkeit“ zum Handeln, sagt der US-Außenminister. Ein Ergebnis werde „sehr, sehr bald“ kommen, sagt die EU. Die Rede ist von einem freiwilligen Verhaltenskodex der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten beim Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Auch … Weiterlesen →