Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Auf einer Wahlkampfveranstaltung der SPD hat Kanzler Olaf Scholz Israel von einer Offensive in Rafah abgeraten. „Das kann nicht gut ausgehen“, sagte er mit Blick auf dort lebende Binnenflüchtlinge. Israel setzte seine Militäroperation unterdessen fort und tötete den Kommandeur einer … Weiterlesen →

Waffenbesitzer und die einflussreiche National Rifle Association setzen auf Donald Trump. Der beschwört die Einheit bei der Jahresversammlung. Die Demokraten wollten den Aufrechten die Waffen nehmen, sagt der Ex-Präsident. Interessante ArtikelGericht erlaubt AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke by admin on May … Weiterlesen →

Für die Demokratie bestehe eine „Gefahrenlage“, stellt Staatsrechtler Udo Di Fabio fest – von außen wie zunehmend von innen. Zugleich befördere eine andere Entwicklung „unvernünftiges Handeln“ der Politik. Im Umgang mit der AfD warnt er mit Blick auf die Gerichte … Weiterlesen →

Ein Gutachten im Auftrag der CDU soll belegen, dass Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) einer Parteifreundin „rechtswidrig“ zu einer üppigen Gehaltserhöhung verholfen hat. Der Regierungschef müsse deshalb den Staatskanzlei-Chef entlassen. Die Landesregierung kontert sofort. Interessante ArtikelPutin besucht erstmals besetzte Gebiete in … Weiterlesen →

Ein 74 Jahre alter Mann hatte Berlins Politikerin Franziska Giffey angegriffen und verletzt. Sie stellt eine Verrohung im Umgang fest, „nach dem Motto: Politiker sind keine normalen Menschen“. Und sagt, was sie von härteren Strafen hält. Interessante ArtikelDeutschland liefert vier … Weiterlesen →

Georgien hat ein von Russland inspiriertes Gesetz durchgepeitscht und bewegt sich damit weiter Richtung Moskau. Dabei will die überwältigende Mehrheit der Georgier in die EU. Die Angst ist groß, dass ein Beitritt nun in weite Ferne rückt, wie ein Besuch … Weiterlesen →

Volle Stadien und Fanmeilen stellen die Behörden angesichts einer wachsenden Anschlagsgefahr vor große Herausforderungen. Im Fokus stehen der afghanische Ableger des IS – und ein vorsorgliches Verbot von Drohnen. Interessante ArtikelRückhalt für Selenskyj sinkt im Land auf Allzeit-Tief by admin … Weiterlesen →

Seit 2020 ist der AfD-Politiker Hannes Gnauck für den Militärgeheimdienst ein gesicherter Rechtsextremist. Zu einem Disziplinarverfahren kam es aber erst in den vergangenen Wochen. FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert die Bundeswehr scharf. Interessante Artikel„Marsalek war bereits 2014 mit russischen Nachrichtendiensten in … Weiterlesen →

Die zunehmende Gewalt gegen Politiker muss harte Konsequenzen für die „verachtenswerten Kriminellen“ haben, fordert Innenministerin Faeser (SPD) im Gastbeitrag. Sie nennt ein Bündel an Maßnahmen. Und attestiert der AfD erhebliche Mitverantwortung dafür, dass Demokraten angefeindet würden. Interessante ArtikelGeneration „Durchgefallen“ by … Weiterlesen →

Verständnis für die Hamas, Nazi-Vergleiche, Aufruf zur Intifada – Frankreichs Linkspartei zieht im Europawahlkampf alle Register. Eine radikale Kandidatin soll junge Muslime anlocken. Aber Wortführer Mélenchon geht es dabei weder um die Palästinenser noch um Europa. Interessante ArtikelWo ist Inga? … Weiterlesen →