Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Duell mit Foto-Finish! Und zwar bei einer Wahl, die historisch bislang einmalig hätte sein können: die Landratswahl im Kreis Oder-Spree. In der Stichwahl gewann der SPD-Politiker Frank Steffen knapp gegen einen AfD-Mann, der der erste AfD-Landrat Deutschlands hätte werden können. … Weiterlesen →

Interne Dokumente, die WELT AM SONNTAG vorliegen, belasten die Regierung von Manuela Schwesig. Sie sieht sich dem schweren Vorwurf ausgesetzt, das Parlament zu ihrem Wissen über die Klimastiftung vorsätzlich getäuscht zu haben. Die Opposition ist empört und sieht die Verfassung … Weiterlesen →

Der der Veröffentlichung von Militärdokumenten beschuldigte US-Nationalgardist kommt bis zum Prozessbeginn nicht auf freien Fuß. Nach Einschätzung eines Bundesrichters stellt der 21-Jährige eine „Gefahr für die nationale Sicherheit“ dar, sollte er das Gefängnis verlassen. Interessante ArtikelLandrat verklagt seinen eigenen Landkreis … Weiterlesen →

Beim Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde stoßen die Pläne der Regierung über leichtere Einbürgerungen auf Zustimmung – auch wenn das Vorhaben nicht in allen Details seinen Wünschen entspricht. So dürften bestimmte Vorgaben nicht zum „Gesinnungstest“ werden. Interessante ArtikelRWE will Schadensersatz von … Weiterlesen →

Die G-7-Staaten planen, Russlands milliardenschweren Handel mit Diamanten mit neuen Sanktionen einzuschränken. In einer Erklärung verpflichten sie sich erstmals auch zur atomaren Abrüstung – 78 Jahre nach dem Abwurf einer Atombombe auf Hiroshima. Wolodymyr Selenskyj soll später zum Gipfel reisen. … Weiterlesen →

Weg frei für die „beschleunigte Einbürgerungsmöglichkeit“: Die Ampel einigt sich darauf, welche Zuwanderer schon nach drei Jahren Staatsbürger werden können. Zudem bleibt die Passerteilung trotz Einwänden der FDP auch für Sozialhilfe-Empfänger möglich. Interessante ArtikelMerz greift Scholz an –„Hier wird nicht … Weiterlesen →

Radikale Klima-Aktivisten betonierten ihre Hände zuletzt immer wieder in die Fahrbahn ein – und konnten nur mit viel Aufwand wieder befreit werden. Weil diese Aktionen nicht „bürgerlich“ und „anschlussfähig“ seien, will die „Letzte Generation“ nun umschwenken. Interessante ArtikelNach drei Wahlen … Weiterlesen →

Die G-7-Staaten wollen in Japan eine gemeinsame Linie im Verhältnis zu China finden. In einem Entwurf für die Abschlusserklärung wird die wirtschaftliche Kooperation betont, zugleich sollen Abhängigkeiten minimiert werden. Auch mahnende Botschaften an Peking finden sich. Interessante Artikel„Die schützen, die … Weiterlesen →

Im Brandenburger Landkreis Oder-Spree erzielte die AfD einen Achtungserfolg, unterlag bei der Landratswahl nur knapp der SPD. Die Polarisierung vor Ort ist spürbar. Abends beim AfD-Stammtisch wird über Wahlbetrug in Altersheimen geraunt. Ein Besuch. Interessante ArtikelWarum die Umsturzpläne der „Reichsbürger“ … Weiterlesen →

Der Arbeitsminister und die Außenministerin planen im Juni eine gemeinsame Auslandsreise: Hubertus Heil und Annalena Baerbock wollen in Brasilien um Pflegekräfte für den deutschen Arbeitsmarkt werben. Interessante ArtikelFinnland lehnt Überprüfung türkischer Auslieferungsanträge ab by admin on September 9th, 2022Argentiniens Präsident … Weiterlesen →