Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Soldaten müssen Impfungen gegen viele Infektionskrankheiten dulden, auch gegen Corona. Wer gegen den Befehl verstößt, kann sich strafbar machen. Als schärfste Disziplinarmaßnahme steht die Entfernung aus der Truppe an. Nun gibt die Regierung bekannt, wie viele Soldaten gehen mussten. Interessante … Weiterlesen →

Berlin will es Bayern nachmachen: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will künftig einen mehrtägigen Präventivgewahrsam möglich machen. Die vorbeugende Inhaftierung von Klimaaktivisten hatte in der Vergangenheit bereits für Diskussion gesorgt. Interessante ArtikelRussland wählt einen „neuen“ Präsidenten by admin on … Weiterlesen →

Ende 2022 hatten Polizisten im Rahmen einer Großrazzia mehrere Wohnungen von Klimaaktivisten durchsucht. Der Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Aktivisten reichten dagegen Beschwerde ein – und scheiterten damit nun vor dem Potsdamer Landgericht. Interessante Artikel"Diese Welle schaukelt sich hoch"  … Weiterlesen →

Als die Außenministerin nach China reiste, warf man ihr vor, sie habe sich als Verteidigerin von Menschenrechten inszeniert, anstatt Lösungen zu suchen. Bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien wählt sie einen anderen Auftritt. Das hat gute, aber auch gefährliche Gründe. Interessante … Weiterlesen →

Soyeon Schröder-Kim arbeitete bislang für eine NRW-Wirtschaftsagentur. Diese hat nun die Zusammenarbeit „fristlos“ beendet. Schröder-Kim hatte mit ihrem Mann, Altkanzler Gerhard Schröder, an einer Feier in der russischen Botschaft teilgenommen. Interessante ArtikelMesserangreifer von Mannheim in künstliches Koma versetzt by admin … Weiterlesen →

Jewgeni Prigoschin hat der Ukraine Berichten zufolge angeboten, Informationen zu russischen Stellungen weiterzugeben – diese habe das Angebot abgelehnt. Derweil erhält Wolodymyr Selenskyj in Berlin und Paris die Zusage für weitere Militärhilfen. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelChina verurteilt bekannten Menschenrechtsanwalt … Weiterlesen →

Fast 28 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt hält die Kommission für Ungarn wegen Rechtsstaatsverstößen derzeit zurück. Jetzt lenkt Budapest ein und stärkt die Justiz. Orbán verfolgt dabei ein klares Kalkül. Interessante Artikel„Wir wären bereit, aber der Impfstoff ist nicht da“ … Weiterlesen →

Das deutsche Handwerk setzt die Vier-Tage-Woche vielerorts längst um – aber ganz anders, als Gewerkschaften und SPD sich das vorstellen. Manch einer verdient mehr als vorher. Und eine Expertin prophezeit: Für Büro-Jobs wird es schwieriger mit der Abschaffung des fünften … Weiterlesen →

Multikulturell, gendergerecht und ökologisch sollte die neue Verfassung sein. Aber den Bürgern ging das zu weit. Zunächst fiel der „woke“ Verfassungsentwurf in einem Referendum durch, in einer zweiten Abstimmung wendete sich das Blatt endgültig. Nun sind Rechte und Konservative am … Weiterlesen →

Recep Tayyip Erdogan liegt laut Wahlbehörde bei der Präsidentschaftswahl vorn – verfehlt aber die absolute Mehrheit. Er sei bereit für eine Stichwahl, verkündete der Amtsinhaber. Auch Oppositionsführer Kilicdaroglu demonstriert Optimismus: „Die zweite Runde werden wir gewinnen“. Interessante Artikel„Impfen, was das … Weiterlesen →