Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Vor einem Jahr startete das Hashtag #ichbinarmutsbetroffen. Mittlerweile ist aus losen Twitter-Bekanntschaften eine ernst zu nehmende Bewegung geworden. Probleme gibt es trotzdem – auch, weil die Armut selbst eine Teilhabe am politischen Leben erschwert. Interessante ArtikelTrump kündigt Notstand an – … Weiterlesen →

Wie können Missstände an Brennpunktschulen behoben werden? Eine Milliarden-Förderung über zehn Jahre soll helfen – doch ein Alleingang von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) stößt die Länder jetzt vor den Kopf. In Ostdeutschland geht eine besondere Angst um. Interessante ArtikelSöder wirft Grünen … Weiterlesen →

Der Bundespräsident will Volksnähe schaffen und reist dafür quer durch die Republik. In der Lausitz zeigt sich, dass Steinmeier sich mit seinen Bürgergesprächen nur um einen Teil der gesellschaftlichen Realität kümmert. Seine Hoffnungen scheinen fast naiv. Interessante ArtikelEin Drittel der … Weiterlesen →

Weil die AfD in Bremen nicht antreten kann, steht die Protestpartei „Bürger in Wut“ bei der Bürgerschaftswahl vor einem Rekordergebnis. Ihre Forderungen ähneln denen der AfD, von der Union versucht sie sich klar abzusetzen. Und sie stellt den Bestand des … Weiterlesen →

Die Ampel-Regierung will Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte und Richter verschärfen. Extremisten im öffentlichen Dienst sollen so schneller entlassen werden können. Doch bei CDU und AfD regt sich Widerstand. Die vorgesehene Disziplinarverfügung sei „systemwidrig“. Interessante ArtikelLaschet besichtigt virtuelles Krankenhaus in Aachen by … Weiterlesen →

Mit seinen Forderungen nach Waffenlieferungen wurde der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, bekannt. Nach seiner Beorderung nach Kiew soll es für den ukrainischen Vizeaußenminister nun nach Südamerika gehen. Interessante ArtikelSPD erstmals seit Monaten wieder zweitstärkste Partei by admin … Weiterlesen →

Die Klage eines Klima-Demonstranten aufgrund eines sogenannten Schmerzgriffs war zunächst erfolglos. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde des Mitglieds der „Letzten Generation“ ab. Damit scheiterte auch der Versuch, die Polizei zum Unterlassen des Griffs zu verpflichten. Interessante ArtikelPlagiatsvorwürfe – Berlins Verkehrssenatorin … Weiterlesen →

Weil ein Grundpfeiler des Wettbewerbs der unpolitische Charakter sei, darf sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Finale des Eurovision Song Contest nicht per Videobotschaft an die Zuschauer wenden. Derweil meldet die Ukraine zurückerobertes Gebiet in Bachmut. Mehr im Liveticker. … Weiterlesen →

Militärökonom Marcus Keupp von der ETH Zürich sagt, Russland werde im Oktober den Krieg in der Ukraine verloren haben. Im WELT-Interview erläutert er seine Prognose. Die Ukraine betreibe demnach „professionelle Desinformation“, um Russland zu verwirren, während in Moskau ein Machtkampf … Weiterlesen →

Nach dem Migrationsgipfel gibt sich der Kanzler zufrieden – doch im Ergebnis bleibt Grundsätzliches ungeregelt. Worüber in der nächsten Zeit debattiert wird und wieso die Energiepolitik einen Shakespeare-Moment erleben dürfte. Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel“. Interessante … Weiterlesen →