Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Polizei in Charkiw – Russland nutzt Zivilisten als „menschliche Schutzschilde“

Nach Angaben der Polizei in Charkiw missbraucht die russische Armee etwa 40 Zivilisten in der Grenzstadt Wowtschansk als „menschliche Schutzschilde“. Derweil zeigt sich ein ranghoher Nato-Befehlshaber zuversichtlich, dass die Region Charkiw gehalten werden kann. Interessante Artikel1820 Beschwerden über Berliner Polizei … Weiterlesen

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„Staat darf die Leute nicht zwingen, einer gewissen Gesinnung zu folgen“

Der Verein „Muslim Interaktiv“ warnt vor einer vermeintlichen „Wertediktatur“ in Deutschland. Dabei berufen sich die muslimischen Fundamentalisten auf den Staatsrechtler Horst Dreier. Jetzt erklärt der Jurist, warum solche Äußerungen zulässig seien – und wann tatsächlich eine „Grenze“ überschritten sei. Interessante … Weiterlesen

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Schiff mit Waffen für Israel darf nicht in Spanien anlegen

Spanien gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am israelischen Vorgehen im Gaza-Streifen. Mit der Erklärung, der Nahe Osten brauche „nicht mehr Waffen“, begründete der Spanische Außenminister José Albares die Entscheidung, ein Schiff mit Waffen für Israel nicht einlaufen zu … Weiterlesen

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Polizei erschießt bewaffneten Mann in Rouen, der Synagoge anzünden wollte

Die französische Polizei hat offenbar einen Anschlag auf eine Synagoge in der Normandie verhindert. Ein Mann soll versucht haben, das Gebäude in Brand zu setzen. Der Bewaffnete wurde schließlich von der Polizei erschossen. Interessante ArtikelEU-Staaten verschieben massiven Ausbau des Grenzschutzes … Weiterlesen

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Bundeshaushalt 2025 – es ist kompliziert

Die Ampel plant den Haushalt für 2025. Finanzminister Lindner möchte dringend sparen – laut Steuerschätzung fehlen Einnahmen in Milliardenhöhe. Warum die Haushaltsplanung so kompliziert geworden ist, weiß Wirtschaftsredakteur Karsten Seibel. Interessante ArtikelLaschet kritisiert indirekt Merkel und Söder für Corona-Politik by … Weiterlesen

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Der AfD alleine die Schuld geben? Das ist falsch – und gefährlich

Die Gewalt gegen Politiker steigt. Von linker Seite wird oft der AfD die alleinige Verantwortung gegeben – dabei werden deren Vertreter am häufigsten Opfer solcher Angriffe. Ähnlich läuft es im Fall des Attentats auf den slowakischen Premier. Opfern die Mitschuld … Weiterlesen

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Frankreich plant Luftbrücke nach Neukaledonien – und schickt Spezialeinheit

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien wurde nach tagelangen Protesten gegen eine Verfassungsreform der Ausnahmezustand verhängt. Fünf Menschen kamen bislang ums Leben. Paris schickt nun weitere Einsatzkräfte. Interessante ArtikelMaas will deutsche Vorreiter-Initiative für Verteilung von Flüchtlingen by admin on July 13th, 2019Syrien … Weiterlesen

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Konnte der Migrant die Polizisten nicht verstehen? Jetzt wachsen Zweifel

Der 16-jährige Mouhamed Dramé wird von Polizisten erschossen – weil er mit einem Messer auf sie losgelaufen sein soll. Eine zentrale Frage im Prozess: Welche Sprachen verstand der Senegalese? Ein Ermittlungsverfahren gegen Dramé wegen sexueller Belästigung gibt Hinweise. Interessante ArtikelLauterbach, … Weiterlesen

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Krankenhausgesellschaft kritisiert Lauterbachs neuen Klinik-Atlas als überflüssig

Am Freitag startet der Bundes-Klinik-Atlas, der Behandlungen und Angebote verschiedener Kliniken vergleichen soll. Die Krankenhausgesellschaft kritisiert dessen Einführung. Für das Personal bedeute das mehr Aufwand und Bürokratie – ohne wirklichen Mehrwert. Interessante ArtikelDas Ringen um den Flügel by admin on … Weiterlesen

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Damals hatte ich keinen Bock auf Wehrdienst – heute bereue ich es

Als unser Autor mit 17 Jahren seinen Musterungsbescheid bekam, war die Wehrpflicht in Schweden ausgesetzt. Nur fünf Jahre später kehrte das Land zum verpflichtenden Wehrdienst zurück. Das schwedische Modell könnte nun Vorbild für die Bundeswehr werden – doch es bringt … Weiterlesen

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