Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist offen gegenüber Forderungen nach einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik. Grünen-Politiker Janosch Dahmen hingegen warnt: Es bestehe die Gefahr, „dass es am Ende eher um nachträgliche Schuldzuweisungen gehen wird.“ Interessante ArtikelPlötzlich gilt Schweden in Skandinavien als … Weiterlesen →

Ab dem 1. Mai wird die Nutzung des Zugverkehrs mit dem Deutschlandticket für viele einfacher und billiger. Aber das 49-Euro-Modell hat auch zahlreiche Schwächen. Vom Ende des Tarifdschungels kann keine Rede sein. Und vor allem eine große Gruppe sollte genau … Weiterlesen →

Seit Monaten schon fordern die Kommunen mehr Unterstützung wegen hoher Ankunftszahlen von Flüchtlingen und Migranten. Der Deutsche Städtetag setzt seine Hoffnung nun auf den anstehenden Bund-Länder-Gipfel. Die Union vergleicht das Land derweil mit einem Schwamm. Interessante Artikel„Irans Hardliner haben jetzt … Weiterlesen →

Nach Verhandlungen und Abstimmungen steht der Koalitionsvertrag für Berlins nächste Regierung: Unter dem Titel „Das Beste für Berlin“ soll das schwarz-rote Bündnis nun seine Arbeit aufnehmen. Allerdings in einer Legislaturperiode, die kürzer ist als gewohnt. Interessante Artikel„Provokative Aktion“ – Taliban … Weiterlesen →

Drei russische Aufklärungsflieger sind im internationalen Luftraum über der Ostsee abgefangen worden. Derweil fordert Präsident Selenskyj nach neuen russischen Angriffen auf zivile Ziele eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Moskau. Mehr im Liveticker. Interessante Artikel„Der Ministerrat sieht aus wie die … Weiterlesen →

Im Justizministerium von Marco Buschmann (FDP) wird offenbar überlegt, Unfallflucht ohne Personenschaden künftig nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Der Vorstoß erntet Kritik von verschiedenen Seiten. Interessante Artikel„Leere Worte“ – Thunberg kritisiert digitalen Klimagipfel by admin on December 13th, 2020Trump fordert … Weiterlesen →

UN-Generalsekretär Guterres warnt angesichts der Gewalt im Sudan vor einem „Flächenbrand“. Beide Konfliktparteien werden von mächtigen Staaten unterstützt. Und doch ist es kein Stellvertreterkrieg. Was aber steckt dann hinter den Kämpfen? Interessante ArtikelKein Bürgermeister, der das nicht kennt – und … Weiterlesen →

Die Polizei setzte am Montag 71 Aktivisten der „Letzten Generation“ in Berlin fest – und ließ sie kurz darauf wieder frei. Warum kamen sie nicht in Sicherheitsgewahrsam? Darüber ist nun ein Streit zwischen Polizei und Justiz entbrannt. Interessante ArtikelLinksextremistin Lina … Weiterlesen →

Die „Letzte Generation“ wirft der Polizei unnötige Gewaltanwendung vor: Einsatzkräfte gingen unverhältnismäßig vor und fügten Straßenblockierern Schmerzen zu. Ein Staatsrechtler stützt diese Auffassung. Polizeigewerkschafter widersprechen – und erheben ihrerseits Vorwürfe. Interessante ArtikelOrganisationen demonstrieren mit 13.000 Stühlen für Aufnahme von Flüchtlingen … Weiterlesen →

Von einer Weggefährtin Viktor Orbáns hat sich die Politologin Zsuzsanna Szelenyi zu einer Kritikerin des ungarischen Premiers gewandelt. Im WELT-Interview erklärt sie, warum Orbán in Wahrheit gar kein Putin-Freund ist und welche Strategie wirklich hinter seiner Politik steckt. Interessante ArtikelUS-Sonderermittler … Weiterlesen →