Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Ein Mitglied der iranischen Revolutionsgarde, der den Abschuss befohlen haben soll, muss für 13 Jahre ins Gefängnis. Die iranische Regierung will zudem nach eigenen Angaben für jedes Opfer 150.000 Dollar Schmerzensgeld an die hinterbliebenen Familien zahlen. Interessante ArtikelCSU-Politiker Dobrindt bringt … Weiterlesen →

Bayerns Ministerpräsident will nach dem Abschalten der letzten Kernkraftwerke eine eigene Länderzuständigkeit für den Weiterbetrieb. Parteiübergreifend schlägt im harsche Kritik entgegen. Ex-Umweltminister Trittin urteilt, Söder werfe sich „mit großer Geste hinter einen abgefahrenen Zug“. Interessante ArtikelAmpel gab bisher 32 Millionen … Weiterlesen →

Noch in diesem Jahr soll das neue Selbstbestimmungsgesetz der Ampel mit mehr Rechten für Transmenschen in Kraft treten. Derweil bewegt sich Großbritannien in eine entgegengesetzte Richtung. Die Regierung will sich bei der Definition des Geschlechterbegriffs an der Biologie orientieren. Interessante … Weiterlesen →

Er ist der erste US-Präsident in der Geschichte, gegen den Anklage erhoben worden ist. Das hat für Donald Trump aber nicht nur Nachteile, wie aus seinen nun veröffentlichten Finanzen hervorgeht. Die Anklage scheint wie ein Katalysator zu wirken. Interessante ArtikelIsrael … Weiterlesen →

CDU und CSU haben einen Entwurf zur Bahn-Reform vorgelegt. Viel zu spät, beklagen Ampel-Politiker. Immerhin habe die Union zwölf Jahre lang den Verkehrsminister gestellt. In der FDP spricht man von einer bloßen „Kopie“ des Koalitionsvertrags. Interessante ArtikelPutin hat „600 Milliarden … Weiterlesen →

Für Israel entfaltet sich ein Albtraum-Szenario: Neben den Libanon und dem Gaza-Streifen wird das Land jetzt plötzlich auch aus Syrien attackiert. Denn Israels Erzfeind Iran ist es gelungen, Syrien zu unterwandern. Das hat Teheran auch Wladimir Putin zu verdanken. Interessante … Weiterlesen →

Der Zerstörer „USS Milius“ ist in der Straße von Taiwan – kurz nach Chinas dortigem großem Militärmanöver. Die chinesische Armee erklärte, sie habe die Bewegungen des US-Kriegsschiffes verfolgt und sei stets in Bereitschaft. Interessante ArtikelJetzt soll Heckler & Koch doch … Weiterlesen →

Am 14. Mai 2023 wählen die Bremer eine neue Bürgerschaft. Die Wahlberechtigten im „Zwei-Städte-Staat” haben die Wahl zwischen 16 Parteien. Die AfD wurde ausgeschlossen. Welcher Partei schenken Sie Ihr Vertrauen? Unentschlossene finden Orientierungshilfe im Wahl-O-Mat. Interessante ArtikelBahnhof der Hoffnung by … Weiterlesen →

Weil die CO2-Obergrenzen in den Sektoren Verkehr und Gebäude verfehlt wurden, dürfe es laut Expertenrat keine Aufweichung des Klimaschutzgesetzes gegeben. Dies würde „das Risiko für zukünftige Zielverfehlungen“ erhöhen. Die verantwortlichen Minister müssen nun ein Sofortprogramm vorlegen. Interessante ArtikelFranziska Giffey soll … Weiterlesen →

„Am Ende ihrer Amtszeit war unser Land in keinem guten Zustand“, sagt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Auch aus anderen Parteien und sogar aus der Union gibt es Kritik an der höchsten deutschen Auszeichnung für Altkanzlerin Angela Merkel. Interessante ArtikelPolens Parlament stimmt … Weiterlesen →