Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Macrons Äußerungen zum Verhältnis Europas zu China und Taiwan lösten jüngst scharfe Kritik aus. Der französische Präsident betont am Ende seines Staatsbesuchs in den Niederlanden erneut die Unabhängigkeit Frankreichs. Sein Land sei kein „Vasall“ der USA. Interessante Artikel15 Stunden lenkte … Weiterlesen →

Der Jurist Michael Cohen ist einer der Kronzeugen im Prozess gegen Donald Trump – und hat Details verraten, die den ehemaligen Präsidenten belasten könnten. Die Aussagen wertet Trump als Verletzung der anwaltlichen Pflichten und verklagt nun seinen früheren Verbündeten. Interessante … Weiterlesen →

Vertreter von Union und Polizei lehnen die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis ab. CDU-Generalsekretär Mario Czaja vermisst Maßnahmen zum Jugendschutz. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht von einem „Irrweg“. Interessante ArtikelGiffey tritt als Familienministerin zurück – will aber Regierende … Weiterlesen →

Zwei Aktivisten der „Letzten Generation“ werden wegen des Todes einer Fahrradfahrerin Ende Oktober 2022 nicht wegen eines Körperverletzungs- oder Tötungsdelikts angeklagt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Berlin mit. Ganz ohne strafrechtliche Folgen bleibt die Aktion allerdings nicht. Interessante ArtikelAfD legt Namen … Weiterlesen →

„Es würde allen guttun, der Realität ins Gesicht zu sehen und den Streit zu beenden“, sagt die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann zum auch koalitionsinternen Streit um eine weitere AKW-Nutzung. Samstag sollen die drei verbliebenen Kernkraftwerke in Deutschland endgültig vom Netz gehen. … Weiterlesen →

Am Mittwoch kündigten Klimaaktivisten eine „Frühlings-Rebellion“ in Berlin an, um die Regierung zu mehr Tempo im Kampf gegen die Erderwärmung anzutreiben. Nun haben sie offenbar mit der Ausführung ihres Vorhabens bei der FDP begonnen. Interessante Artikel„Ungarn gehört in politische Quarantäne“ … Weiterlesen →

Vor allem die Grünen sind dafür verantwortlich, dass die Bürger nach dem Abschalten der letzten drei AKW auf zuverlässigen, klimaneutralen und bezahlbaren Strom verzichten müssen. Wirtschaftsminister Habeck wird von seiner Garantie einer sicheren Energieversorgung ab jetzt verfolgt. Interessante ArtikelVerwitwet, alleinerziehend … Weiterlesen →

Nach „Fridays for Future“ distanziert sich auch die Grünen-Bundestagsfraktion klar von der „Letzten Generation“. Mit ihren Blockaden erreichten die Aktivisten das Gegenteil dessen, was es für den Klimaschutz brauche – nämlich eine breite Bewegung. Interessante Artikel„Wir wünschen Deutschland eine Alleinregierung … Weiterlesen →

Wenn Brasiliens Präsident Lula in dieser Woche China besucht, wird der Westen genau hinschauen. Doch nicht nur Peking baut seinen Einfluss in Lateinamerika stark aus, auch Moskau erhöht seine Präsenz. Wie verändern sich die Kräfteverhältnisse und was bedeutet das für … Weiterlesen →

„Wer selbst in eine Notaufnahme gehen kann, ist oft kein echter medizinischer Notfall“, sagt Kassenärzte-Chef Andreas Gassen. Er spricht sich für eine Gebühr in der Notaufnahme aus – unter gewissen Voraussetzungen. Interessante ArtikelWas Karl Lauterbach zur Gesundheitsminister-Frage sagt by admin … Weiterlesen →