Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Er habe Stormy Daniels 130.000 Dollar Schweigegeld bezahlt und anschließend das Geld vom damaligen Präsidenten Donald Trump erstattet bekommen, sagt Ex-Anwalt Michael Cohen vor Gericht in New York. Trumps Anwälte planen nun die Diffamierung des Kronzeugen. Interessante ArtikelDie Ukraine setzt … Weiterlesen →

Das NRW-Oberlandesgericht bestätigt die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Das Urteil hat Folgen für die Partei – auch für ein mögliches Verbotsverfahren. Politikredakteur Frederik Schindler war im Gerichtsaal und analysiert die Entscheidung der Richter. Interessante ArtikelNachtaktiv in Washington – … Weiterlesen →

Beim Treffen des Nordischen Rats in Stockholm sendeten Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefs der nordischen Länder ein klares Signal zur weiteren Unterstützung der Ukraine. Bei allem Konsens über das „gemeinsame Wertefundament“ fand ein Partner jedoch auch mahnende Worte. Interessante … Weiterlesen →

Russlands Armee ist in der Ostukraine in die Offensive gegangen. Der ukrainische Präsident erklärte die Zerschlagung der russischen Angriffe daraufhin zur neuen „Aufgabe Nummer eins“. Was der Vorstoß der russischen Truppen für die Ukraine bedeutet, weiß Chefreporter Ibrahim Naber. Interessante … Weiterlesen →

Im Nordosten der Ukraine toben schwere Kämpfe. Die Lage sei „äußerst schwierig“, sagt Präsident Selenskyj. Einige Dörfer hätten sich von einer „Grauzone“ in eine Kampfzone verwandelt. Zugleich warnt Selenskyj vor Panik und russischen „Lügen“. Interessante ArtikelDer falsche Mann im höchsten … Weiterlesen →

Nach dem Urteil zur Beobachtung der AfD plant der CDU-Politiker Marco Wanderwitz einen Antrag für ein Verbotsverfahren im Bundestag. Gerade im Osten bekomme man die Partei „auf politischem Weg nicht mehr klein“. Andere Abgeordnete unterstützen den Vorstoß offenbar. Interessante ArtikelLinke-Chef … Weiterlesen →

In der spanischen Region Katalonien haben die separatistischen Parteien nach rund einer Dekade an der Macht die Mehrheit der Parlamentssitze eingebüßt. Stattdessen gehen die Sozialisten als klare Sieger der Regionalwahlen hervor. Interessante ArtikelUnd schon wird aus der Ampel Kritik an … Weiterlesen →

Die Haushaltsplanung für 2025 ist das neue Streitthema der Bundesregierung. SPD und Grüne lehnen vehement ein Fünf-Punkte-Papier der FDP ab, das Ausgaben für Rente, Bürgergeld und Entwicklungshilfe infrage stellt. Wirtschaftsminister Robert Habeck wundert sich über die Debatte. Interessante Artikel49 Polizisten … Weiterlesen →

Lange zögerte Bundesinnenministerin Faeser (SPD), die Binnengrenzen stärker zu kontrollieren. Nun zeigen neue Zahlen, wie stark die Asylgesuche zurückgegangen sind. Und die engmaschigen Kontrollen wirken auch in anderen Bereichen. Interessante Artikel57 Bundespolizisten wegen schwerwiegender Verstöße vom Dienst suspendiert by admin … Weiterlesen →

Soll sich die Nato militärisch an der Verteidigung des ukrainischen Luftraums beteiligen? SPD-Fraktionschef Mützenich nennt entsprechende Vorschläge anderer Parteien „unverantwortlich und brandgefährlich“. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann sieht das anders. Interessante ArtikelCorona-Falschinformationen auf Facebook „bringen Menschen um“ by admin on July 17th, 2021„Das … Weiterlesen →