Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Alle Corona-Maßnahmen fallen – nur die Impfpflicht für Bundeswehr-Soldaten bleibt. Wer sich diesem Befehl verweigert, macht sich strafbar. Sogar Freiheitsentzug auf Bewährung wurde bereits verhängt, wie eine WELT-Recherche bei Amtsgerichten offenbart. Interessante ArtikelBiden reguliert US-Investitionen in chinesischen Technologiesektor by admin … Weiterlesen →

Wer Tsai Ing-wen empfängt, soll bestraft werden: Peking hat seine Drohung wahr gemacht und Sanktionen gegen US-Organisationen verhängt, die die taiwanesische Präsidentin bei ihrem Amerika-Besuch empfangen haben. Interessante ArtikelKritik an Klingbeil – „Wir verpassen gerade den Wahlkampfstart“ by admin on … Weiterlesen →

„Unerträglich“ findet Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff (CDU) politisch überkorrekte Sprache in Öffentlich-Rechtlichen – etwa „gebärende Personen“. Beitragserhöhungen seien unvermittelbar. In der Migrationskrise warnt er gerade in Ostdeutschland vor einem „Spiel mit dem Feuer“. Interessante ArtikelDie Angst hinter dem Schweigen der Union … Weiterlesen →

Der Lehrerverband ist gegen verbindliche Regeln, fordert aber „Toleranz“ gegenüber Schülern, die „nichtamtliche Genderschreibweisen“ verwenden. Dagegen heißt es bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft: „Sprache befindet sich in einem ständigen Wandel“. Interessante ArtikelZusammenstöße und Verletzte bei Protest gegen AfD-Parteitag by … Weiterlesen →

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sind bei Xi Jinping in Peking zu Gast. Was von dem Besuch für die Ukraine-Krise zu erwarten ist – und wie geeint die EU gegenüber China ist, ordnet WELT-Asien-Korrespondentin Christina … Weiterlesen →

Der Paragraf zum Besitz kinderpornografischer Inhalte trifft oft Jugendliche selbst – etwa beim Sexting. Die Bundesinnenministerin plädiert deshalb für eine Lockerung: Statt mit „strafrechtlichen Sanktionen vorzugehen“, brauche es ein „Bewusstsein für die Risiken“. Interessante ArtikelIsrael stuft palästinensische NGOs als „Terrorgruppierungen“ … Weiterlesen →

Mit seinem französischen Charme hatte Präsident Macron schon vergeblich versucht, Staatschefs wie Trump und Putin um den Finger zu wickeln. Auch Xi Jinping lässt sich nicht von Ausstrahlung beeindrucken – und den Besuch aus Europa eiskalt abblitzen. Interessante Artikel„Dann sollte … Weiterlesen →

Der Abzug der USA aus Afghanistan wird in Washington noch immer aufgearbeitet. In einem Bericht macht die Regierung von Joe Biden Amtsvorgänger Donald Trump für die chaotischen Wochen im August 2021 verantwortlich. Biden sei in seinen Entscheidungen, „stark eingeschränkt“ gewesen. … Weiterlesen →

Der Amoklauf an einer Grundschule hatte im US-Bundesstaat Tennessee zu Protesten für ein schärferes Waffenrecht geführt. Dem schlossen sich auch einige demokratische Parlamentarier an – und wurden dafür nun aus dem Repräsentantenhaus ausgeschlossen. Interessante ArtikelDas Weiße Haus sieht Olaf Scholz … Weiterlesen →

Bundesinnenministerin Faeser hat auf Forderungen der Kommunen nach mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen mit Unverständnis reagiert. Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, fühlt sich „nicht wirklich ernst genommen“. Er warnt: „Wir schaffen das nicht“. Interessante Artikel„Die Gaskammer war ein … Weiterlesen →