Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Als erstes westliches Land lässt Italien den Zugriff auf den Chatbot sperren. Offiziell wegen Daten- und Jugendschutz. Aber das Verbot reiht sich ein in eine Politik gegen den Fortschritt. Vor allem aus einem Grund riskiert Premierministerin Meloni damit die Zukunft … Weiterlesen →

Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg hat die Einsetzung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Steuerskandal um die Hamburger Warburg-Bank angekündigt. Dabei soll auch die Rolle des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz geklärt werden. Interessante ArtikelHabeck fordert Kerosinsteuer und das Ende von Kurzflügen by admin on … Weiterlesen →

Welche Folgen hat das geplante Selbstbestimmungsgesetz zur leichteren Änderung des Geschlechtseintrags für Frauenschutzräume? Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Regierung, Ferda Ataman, will Frauensaunen auch für Trans-Frauen öffnen. Doch Feministinnen erheben Widerspruch. Interessante Artikel„Verkehrspolitik wird zunehmend wahlentscheidend“ by admin on May 20th, 2023Russische … Weiterlesen →

Deutsche Kommunen haben im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss erzielt. Die Energiepreise und die Unterbringung von Migranten und Flüchtlingen führten zwar zu steigenden Ausgaben – allerdings stiegen auch die Steuereinnahmen. Interessante ArtikelScholz erklärt Haltung zur Rente für „unverrückbar“ by admin on … Weiterlesen →

Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow lieferte sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem Kandidaten des liberal-konservativen Blocks. Auch in Montenegro deutet sich ein politischer Wechsel an. Beide Wahlen sind auch im Hinblick auf die Russland-Politik der Länder interessant. Interessante Artikel„Deutsche Sonderwege sind nie eine … Weiterlesen →

Nach der Wiederholungswahl in Berlin haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Schon vor der Vorstellung sickern die Ressortverteilung und Eckpfeiler der Vereinbarung durch. Einige Ziele bleiben die gleichen. Interessante Artikel„Viele Menschen sind mit Kriegsbeginn in eine Art … Weiterlesen →

Wie viele andere Syrer kam Ryyan Alshebl 2015 nach Deutschland. Nun ist der 29-Jährige mit grünem Parteibuch neuer Bürgermeister der 2500-Seelen-Gemeinde Ostelsheim in Baden-Württemberg. Interessante ArtikelBidens größter Vorteil? Trumps Unbeliebtheit by admin on August 17th, 2020„Viele russische Diplomaten glauben ihrer … Weiterlesen →

Die Sozialdemokraten von Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin finden sich nach Auszählung aller Wählerstimmen nur auf dem dritten Platz. Der Konservative Petteri Orpo hat seine Partei zum Wahlsieger erklärt. Interessante ArtikelLauterbachs Steuergeld-Segen für die Krankenhäuser – unabhängig vom Bedarf by admin … Weiterlesen →

Bulgarien befindet sich seit Jahren in einer politischen Krise. Bereits zum fünften Mal binnen zwei Jahren kam es zu einer Parlamentswahl. Konservative und Liberale liefern sich laut Nachwahlbefragung ein Kopf-an-Kopf-Rennen – die Bildung einer stabilen Regierung droht knifflig zu werden. … Weiterlesen →

Nach Angaben des rechtsextremen Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir soll die Truppe aus 1800 Mitgliedern bestehen und den Israelis „ihre persönliche Sicherheit zurückgeben“. Die Opposition nennt den Vorstoß eine „extremistische Fantasie von Wahnvorstellungen“. Interessante Artikel„Politiker, die lieber eine schwarze Null haben als … Weiterlesen →