Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die Verfassungsschutzämter der meisten Bundesländer übermitteln geheimdienstliche Erkenntnisse nicht an die Waffenbehörden. Die Grünen fordern, die Informationslücke zu schließen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser mahnt gegenüber WELT AM SONNTAG eine zügige Gesetzesverschärfung an. Interessante ArtikelDer letzte Konservative Amerikas by admin on December … Weiterlesen →

Trotz der Kompromisse der Ampel-Koalition zur Klimaschutzpolitik sind die Debatten nicht beigelegt. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt vor einer „weiteren Spaltung der Gesellschaft“, sollte die Regierung die Bürger beim Thema Klimaschutz nicht mitnehmen. Interessante ArtikelVerbrechen gegen die Menschlichkeit in Venezuela werden … Weiterlesen →

Nach der Ratifizierung des türkischen Parlaments ist der Nato-Beitritt Finnlands sicher. Schon als Nicht-Mitglied erfüllte Helsinki das Zwei-Prozent-Ziel. Im Gegensatz zu Deutschland brauchte das Land nie eine Zeitenwende, um die Bedrohung aus Moskau zu erkennen. Das hat einen Grund. Interessante … Weiterlesen →

Beim Klimaschutz setzt die Ampel nun also auf das „Prinzip Hoffnung“. Während die FDP über dieses Prinzip jubeln kann, wirkten die Grünen nach 30 Stunden Verhandlung ein wenig zerzaust. Interessante ArtikelDeutschlands neues Supermächte-Problem by admin on November 17th, 2020Europas härteste … Weiterlesen →

Finnlands konservative Opposition hat gute Chancen, bei den Wahlen am Sonntag stärkste Kraft zu werden und Polit-Shootingstar Sanna Marin abzulösen. Partei-Vize Elina Valtonen erklärt, worauf sie bei der EU-Migrationspolitik wert legt – und was der Nato-Beitritt für ihr Land bedeutet. … Weiterlesen →

Moskaus aktueller Vorstoß in der Ukraine ist erlahmt. Kiew bereitet sich derweil auf seine Frühjahrsoffensive vor. Dafür sind gerade rechtzeitig die Leopard-Panzer angekommen. Die russische Armee rechnet mit dem Schlimmsten, was man an ihren Vorbereitungen sehen kann. Interessante ArtikelHakenkreuz-Affäre – … Weiterlesen →

Für Finnland ist es besiegelt: Die Türkei gibt für den Nato-Beitritt des Landes als letztes Mitgliedsland grünes Licht. Die Mitgliedschaft ist nun nur noch eine Frage von Formalitäten. Für Schweden sieht das anders aus. Interessante Artikel„Auch mal gegen den Strom … Weiterlesen →

Einer neuen Umfrage zufolge hat die FDP einen kleinen Puffer zwischen sich und der Fünf-Prozent-Hürde aufbauen können – womöglich auf Kosten der Koalitionspartner. Die Grünen laufen derweil Gefahr, von der AfD eingeholt zu werden. Interessante ArtikelNur ein Vorgeschmack, was diese … Weiterlesen →

Die Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ist ein Schritt mit großer Sprengkraft: Ein Aus für seine Präsidentschaftskandidatur muss sie jedoch nicht bedeuten. Ermittlungen der Justiz sind längst Teil von Trumps Wahlkampagne. Interessante ArtikelWas diese Wahl für die Welt … Weiterlesen →

Eine Moskauer IT-Firma soll russischen Geheimdiensten die Werkzeuge für weltweite Hacker-Angriffe geliefert haben – das berichten mehrere Medien. Sie berufen sich auf zahlreiche Dokumente, die ihnen aus anonymer Quelle zugespielt wurden. Westliche Geheimdienste halten die Daten für authentisch. Interessante ArtikelPull-Faktoren … Weiterlesen →