Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Ein nordrhein-westfälischer Kommunalpolitiker der Grünen hatte seit Juli 2022 mehrere vermeintlich rechtsextreme Drohungen, die er angeblich erhalten hatte, angezeigt. Diese waren jedoch nur vorgetäuscht – er wurde deshalb nun zu einer Geldstrafe in vierstelliger Höhe verurteilt. Interessante ArtikelJeder zweite Rechtsextremist … Weiterlesen →

Macron hält an seinem neuen Mantra der „Renaissance der Atomkraft“ fest und will sein Land mit ihrer Hilfe klimaneutral machen. Deutschland wird dabei als Saboteur gesehen. Tatsächlich zeigt ein neues Gesetz, wie weit sich Berlin und Paris mittlerweile voneinander entfernt … Weiterlesen →

In Braunschweig stehen eine 52-Jährige und ihr 56-jähriger Ehemann vor Gericht. Monatelang sollen sie ihre Tochter misshandelt und vergewaltigt – und letztlich versucht haben, sie zu töten. Das Gericht begibt sich auf die Suche nach einem Tatmotiv. Wieso hassen Eltern … Weiterlesen →

Die Arbeitszeit deutscher Soldaten wird seit 2016 durch die Umsetzung einer EU-Richtlinie geregelt. Nach Informationen der Bundesregierung ist seitdem die Zahl von Soldaten mit einem oder mehreren Nebenjobs stark gestiegen. Ist es angesichts des Krieges Zeit gegenzusteuern? Interessante ArtikelKarlsruhe lehnt … Weiterlesen →

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt Schwedens Premier Ulf Kristersson. Das skandinavische Land war für Deutschland in der Migrationspolitik ein enger Verbündeter. Aber Stockholm hat zuletzt eine Kehrtwende vollzogen – und steht nun bei Asyl und Integration plötzlich im gegnerischen Lager. Interessante … Weiterlesen →

Am Freitag beschließt die Ampel ihren Plan zur Verkleinerung des Bundestags. Die CSU will in Karlsruhe klagen. Dabei würde mit der Reform eigentlich bayerisches Recht auf den Bund übertragen. Die Linke beklagt eine „absolute Entwertung der Erststimmen“. Wie sehen Juristen … Weiterlesen →

Beamte des LKA haben am Mittwochmorgen die Wohnungen von vier Frauen und drei Männern in Leipzig und Jena durchsucht. Ihnen wird vorgeworfen, mutmaßliche Teilnehmer einer Neonazi-Gedenkfeier in Ungarn verletzt zu haben. Interessante Artikel„Geheime Agenda in den meisten europäischen Hauptstädten“ by … Weiterlesen →

Der russische Präsident Wladimir Putin weist die Theorie zurück, dass ukrainische Aktivisten für die Explosionen an den Nord-Stream-Erdgas-Pipelines verantwortlich seien. „Lediglich Spezialisten“ seien dazu mit der Unterstützung eines Staates in der Lage – der Kremlchef sieht die USA als Täter. … Weiterlesen →

Vergangenes Jahr hat Deutschland seinen Treibhausgas-Ausstoß um 746 Millionen Tonnen reduziert und damit laut Umweltbundesamt sein Klimaziel erreicht. Der Energiesektor konnte seine Vorgabe knapp einhalten, der Verkehr verfehlte seine gesetzlichen Verpflichtungen zum zweiten Mal in Folge. Interessante ArtikelDrei Soldaten in … Weiterlesen →

Die Regierung in Honduras kündigte an, diplomatische Beziehungen zu China aufzunehmen. Damit verliert der Inselstaat Taiwan einen seiner wenigen Verbündeten. Die Regierung in Taiwan warnte vor einer „falschen Entscheidung“. Interessante Artikel„Erdogan ist ein großer Diktator, er ist kein wahrer Türke“ … Weiterlesen →