Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

FDP und Grüne beharken sich beim Verbrenner-Aus unerbittlich, kritisiert CDU-Vize Andreas Jung. Bundeskanzler Scholz (SPD) setze sich nicht durch, damit es endlich Ergebnisse gebe, kritisiert er. Die FDP wirft unterdessen der CSU eine Mitschuld für das drohende Verbrenner-Aus vor. Interessante … Weiterlesen →

Kanzler Olaf Scholz rühmt sich eines guten Drahtes zu US-Präsident Joe Biden. In Washington sieht das allerdings nicht jeder so. Auf einer ungewöhnlichen Reise soll nun Klartext gesprochen werden – hinter verschlossenen Türen. Dahinter steckt eine Grundüberzeugung des Kanzlers. Interessante … Weiterlesen →

Lieferungen von Rheinmetall während des Jemen-Krieges sind nun ein Prüffall für den Generalbundesanwalt. Der Vorgang zeigt, dass Deutschland schon früher Waffen in Kriegsgebiete lieferte – nicht erst heute in die Ukraine Interessante ArtikelStaatsanwaltschaft gibt Auskunft zu den Vorwürfen gegen Rackete … Weiterlesen →

Das bisherige System der Finanzierung parteinaher Stiftungen wurde nach einer Klage der AfD für verfassungswidrig erklärt. Nun steht die Ampel-Koalition unter Zugzwang – und will die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung weiter von der Förderung ausschließen. Kann das gelingen? Interessante ArtikelMaas sieht Gespräche … Weiterlesen →

„Unverzeihlich“ nennt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Frauen in beiden Ländern ihr Leben riskieren, wenn sie für ihre Rechte eintreten. Vor dem Internationalen Frauentag ist Scholz aber auch mit dem Grad der Gleichberechtigung hierzulande unzufrieden. Interessante ArtikelSelenskyj meldet Rückeroberungen im Süden … Weiterlesen →

Die scheidende Regierende Bürgermeisterin Giffey geht mit ihrer SPD als Juniorpartnerin in einen CDU-geführten Senat. Ihr Verhältnis zu den Grünen ist zerrüttet und vergiftet – und die neue Koalition hat noch weitere Gegner. Interessante ArtikelRabbiner der Jüdischen Gemeinde in Begleitung … Weiterlesen →

In CDU-Kreisen heißt es, Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, könnte Mitglied des neuen Berliner Senats werden. Gründe für einen Wechsel gäbe es reichlich. Fraglich ist nur, ob die SPD die Rochade mittragen würde. Interessante ArtikelNetanjahu kündigt Antrag auf Immunität an … Weiterlesen →

Sahra Wagenknecht wendet sich von ihrer Partei ab: Die Bundestagsabgeordnete erklärte, künftig nicht mehr für die Linke antreten zu wollen. Sie wolle sich aus der Politik zurückziehen und als Publizistin arbeiten. Doch auch über die Gründung einer Wagenknecht-Partei wird weiter … Weiterlesen →

Aus Putins Sicht ist die russisch besetzte Halbinsel Krim „so heilig wie der Tempelberg“ für Juden und Muslime. Die Ukraine wiederum nennt eine Rückeroberung als Grundvoraussetzung für Friedensverhandlungen. Militärisch gäbe es zwei Optionen. Interessante ArtikelGrüne stellen Scheuer Ultimatum – und … Weiterlesen →

Fast alle Bundesländer wollen bei den jetzt anstehenden Prüfungen die Sonderregelungen der Corona-Pandemie weiternutzen. Nur ein Bundesland hat sich bereits entschieden, die Schüler wie vor der Pandemie zu prüfen. Interessante Artikel„Das Verhalten von der Leyens ist zutiefst beunruhigend“ by admin … Weiterlesen →