Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Das Bundeswirtschaftsministerium will die Umgehung der Sanktionen gegen Russland erschweren. Außenhandelsdaten deuteten darauf hin, dass Güter „in erheblichem Maß“ aus der EU und damit auch aus Deutschland in bestimmte Drittländer ausgeführt und von dort nach Russland weiter exportiert werden. Interessante … Weiterlesen →

Bevor der mutmaßliche chinesische Spionageballon über dem Atlantik abgeschossen wurde, hat ein US-Pilot ein Selfie damit aufgenommen. Das Foto soll im Pentagon schnell einen „Legendenstatus“ erreicht haben. Jetzt wurde es veröffentlicht. Interessante ArtikelRaus. Nur noch raus hier! by admin on … Weiterlesen →

Russland plant wohl neue Angriffe auf die ostukrainische Stadt Wuhledar. Nach den letzten Rückschlägen dort steht das russische Militär unter hohem Druck, neue Erfolge zu verzeichnen. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelIm Osten wartet die AfD-Frage – und das zu einem … Weiterlesen →

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Bruders von Oury Jalloh gegen das Einstellen der Ermittlungen abgewiesen. Jalloh war 2005 verbrannt in einer Zelle des Polizeireviers Dessau gefunden worden. Angehörige bezweifeln, dass er seine Matratze selbst angezündet haben soll. Interessante ArtikelZu … Weiterlesen →

Nach der Wiederholungs-Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus setzt die SPD am Donnerstag ihre Sondierungen mit den Grünen und der Linken fort. Die bisherigen Koalitionspartner kündigten bereits nach der Wahl an, trotz des klaren Siegs der CDU Gespräche über eine Fortsetzung ihres … Weiterlesen →

Garret Miller wurde festgenommen, weil er angeblich im Januar 2021 an der Stürmung des US-Kapitols teilgenommen und gewalttätige Drohungen gepostet hat. Darunter einen Aufruf zur Ermordung der demokratischen Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez aus New York. Interessante ArtikelTrump und Erdogan nehmen Europa … Weiterlesen →

Russlands Gegenoffensive ist seit rund drei Wochen im Gange. Erfolge kann der Kreml aber nicht verzeichnen. Denn Putins General macht einen bedeutsamen Fehler. Am Ende könnte er Kiew den Weg zu einer erfolgreichen Gegenoffensive ebnen, wie einst in Charkiw und … Weiterlesen →

Eine Beamtin des Finanzamtes soll die Steuererklärungen der Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern in einem Kamin verbrannt haben – aus Sorge vor persönlichen Komplikationen. Ministerpräsidentin Schwesig Aufklärung und weist eine Einflussnahme vonseiten der Politik zurück. Interessante ArtikelSilvio Berlusconi verzichtet auf Kandidatur bei italienischer … Weiterlesen →

SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat den Unionspolitikern allerhand Versäumnisse vorgeworfen. Sie würden beim Thema Mindestlohn versagen und auch im Bereich des sozialen Wohnungsbaus. Mit dem veralteten Weltbild könne man laut Klingbeil kein Land mehr überzeugen. Interessante ArtikelMittelstands-Union der CSU fordert Streichung … Weiterlesen →

Viele sanktionierte Güter werden über Drittländer nach Russland transportiert – dass will das Wirtschaftsministerium nun weitgehend unterbinden. In solche Länder soll nur noch exportiert werden, wenn „Endverbleibserklärungen“ der Ausfuhren vorgelegt werden. Interessante ArtikelEuropäische Union erwägt Militäreinsatz in Libyen by admin … Weiterlesen →