Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Es könne nicht sein, dass Migranten ohne Aufenthaltsrecht dauerhaft in Deutschland blieben und Sozialleistungen bezögen: Finanzminister Christian Lindner schlägt Abschiebeabkommen mit Herkunftsländern vor – im Gegenzug zu Visa-Erleichertungen. Interessante ArtikelScholz hält an Öl-Embargo gegen Russland ab Januar fest by admin … Weiterlesen →

Zum zweiten Mal treffen sich CDU und die Grünen zu Gesprächen in Berlin und verhandeln über eine mögliche Regierungsbildung. Hierbei strebt Kai Wegner eine Zweierkoalition an und möchte Regierungschef werden. Interessante ArtikelEs ist schwierig jetzt nicht die Hoffnung zu verlieren … Weiterlesen →

Ein aufgedecktes Geheimdokument zeigt die Strategie des Kremls für das Nachbarland Belarus und bestätigt Putins imperialen Anspruch. Experten und Oppositionelle warnen: Das Papier könnte als Blaupause für andere ehemalige Sowjetrepubliken dienen. Interessante ArtikelDie Zahl der Erkrankungen schnellt um Faktor 20 … Weiterlesen →

Ein Gericht in Teheran hat den deutsch-iranischen Menschenrechtler Jamshid Sharmahd zum Tod verurteilt. Die Bundesregierung erklärt als Reaktion zwei iranische Diplomaten zu unerwünschten Personen. „Wir fordern Iran auf, das Todesurteil zu widerrufen“, erklärte Außenministerin Annalena Baerbock. Interessante ArtikelEnteignungsdemo im Villenviertel … Weiterlesen →

Die iranische Justiz hatte am Dienstag einen Deutsch-Iraner wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt. „Die Bundesregierung, Europa, die USA und die Vereinten Nationen müssen den Iran in die Schranken weisen“, fordert CDU-Chef Friedrich Merz. Interessante ArtikelMerz übt scharfe Kritik an Verteidigungsministerin … Weiterlesen →

Der Bundestag habe durch das Haushaltsgesetz 2019 die AfD in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt, urteilt das Bundesverfassungsgericht. Es sei ein eigenes Gesetz für die Förderung der politischen Stiftungen nötig. Interessante Artikel„Wir setzen mit der Grundrente einen … Weiterlesen →

Wie viele Bürger verlassen Deutschland – und warum? Neben den klassischen Motiven wie Jobwechsel und Familienzusammenführung stellen Auswanderungsberater einen Trend fest: Emigration aus politischen Gründen. Interessante ArtikelWo Anti-Terror-Übungen zum Berliner Schullalltag gehören by admin on November 9th, 202320 Tote nach … Weiterlesen →

Dass die „Letzte Generation“ dem Klimaschutz schadet statt nutzt: geschenkt. Doch dass die Radikalen nun einen Baum fällen, um gegen Rodungen zu protestieren, hat eine neue Qualität: Es ist ein Akt der Verzweiflung über die eigene Bedeutungslosigkeit. Das kann gefährlich … Weiterlesen →

Sie verteilen Essen in Deutschland und helfen Flutopfern in Syrien: Politiker und Medien preisen ihre Arbeit. Sogar eine Auszeichnung verlieh die Stadt Köln dem Verein. Doch hinter der wohltätigen Arbeit stecken türkische Nationalisten und die AKP-Lobby. Interessante ArtikelDilemma an Weihnachten … Weiterlesen →

Zwischen der Partei Die Linke und ihrem Rostocker Sozialsenator gab es schon länger Konflikte. Jetzt zog der 44-Jährige den Schlussstrich. Dabei fand er sehr deutliche Worte zur Haltung der Partei gegenüber Moskau. Interessante ArtikelGrüne versuchen seit Jahren vergeblich, eine Wärmepumpe … Weiterlesen →