Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

„Regulierung muss Mobilität fördern, nicht verhindern“, fordert Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Vorschläge der EU-Kommission für die Abgasnorm Euro 7 drohten außerdem, Arbeitsplätze zu gefährden. Interessante ArtikelUnion will Habecks Staatssekretär in Ausschuss vorladen by admin on May 4th, 2023„Lernt von … Weiterlesen →

Der Politikberater Oren Cass gilt als Vordenker einer neuen arbeiterfreundlichen Wirtschafts- und Sozialpolitik für die amerikanischen Konservativen. Doch wie sollen die Republikaner zur Arbeiterpartei werden und warum ist das notwendig? Ein Gespräch. Interessante ArtikelNur ein Mitglied der Bundesregierung hat einen … Weiterlesen →

Die Lage ist in zahlreichen Landkreisen wegen der hohen Zahl an aufgenommenen Migranten und Flüchtlingen angespannt. Die Forderungen nach einem Gipfel wurden zuletzt immer lauter. Nun lädt die Innenministerin zum Treffen in Berlin – aber den Kommunen reicht das nicht. … Weiterlesen →

„Nur ein Unfall“: Die Volksrepublik protestiert auf diplomatischem Wege gegen den Abschuss des mutmaßlichen Spionageballons. Und sie gibt zu: Auch ein Ballon über Kolumbien kommt aus China. Die USA analysieren derweil die Trümmerteile auf ihrem Gebiet. Interessante ArtikelRechtsextremer "Flügel" in … Weiterlesen →

Die ehemalige Premierministerin beklagt mangelnden Rückhalt ihrer Tories. Ihre Deregulierungspläne hält sie weiterhin für das richtige Rezept zur Ankurbelung der Wirtschaft. Interessante ArtikelIsraels Regierung will Parlament auflösen und Neuwahlen einleiten by admin on June 21st, 2022Deutschland überweist 402 Millionen Euro … Weiterlesen →

Beim Zugang zu Akten über einen Milliardendeal mit Kriegsschiffen für Ägypten verlangte der Grünen-Staatssekretär Sven Giegold von seinen Beamten im Wirtschaftsministerium ein „Höchstmaß an Transparenz”. Interne Akten zeigen jetzt, wie diese sich dagegen wehrten. Interessante Artikel„Die Demokratie steht auf dem … Weiterlesen →

Im Sommer 2021 brachte Belarus tausende Migranten an die Grenze zur EU mit dem Ziel, eine neue Flüchtlingskrise zu verursachen und Europa zu spalten. In Polen wächst nun die Sorge, dass Moskau in Kaliningrad das Gleiche versuchen könnte. Denn Putin … Weiterlesen →

Der frühere Außenminister Christodoulides liegt nach der ersten Stimmabgabe bei den Präsidentschaftswahlen in Zypern vorn. Eine absolute Mehrheit verfehlt er jedoch. Christodoulides wird nun am 12. Februar in der Stichwahl gegen den linken Politiker Mavrogiannis antreten. Interessante ArtikelAngreifer tötet fünf … Weiterlesen →

Während in Deutschland sozialistische Ideen vor allem unter jungen Klimaschützern immer populärer werden, flüchten ihre Altersgenossen in Massen aus dem sozialistisch regierten Kuba. Und setzen damit eine dramatische Spirale in ihrer Heimat in Gang. Interessante ArtikelPolen lobt Debatte „unter der … Weiterlesen →

Die SPD äußert deutliche Kritik an Bundesjustizminister Buschmann. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Fechner verwies unter anderem auf „einige Baustellen“ beim Mietrecht, die der FDP-Politiker nicht anpacken würde. Interessante ArtikelDer Machtkampf zwischen zwei Top-Anklägern by admin on August 22nd, 2020Wie … Weiterlesen →