Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Klimaaktivistin Aimée von Baalen offenbart in der jüngsten „Hart aber fair“-Sendung ein bemerkenswertes Demokratieverständnis. Statt des Parlaments solle ein Rat per „Notfallsitzung“ über Klimaschutz-Maßnahmen entscheiden. Verständnis äußerte nur ein Gast der Runde. Interessante ArtikelDer Pass des mutmaßlichen Mörders wirft viele … Weiterlesen →

CDU-Chef Friedrich Merz will den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nicht mehr in der Partei haben. Die Sprache Maaßens habe „mit konservativ nichts mehr zu tun“, erklärt Merz. Maaßen sieht die CDU weiter als seine politische Heimat. Interessante ArtikelGericht erlaubt AfD-Veranstaltung … Weiterlesen →

Nancy Faeser will bald verkünden, ob sie als Spitzenkandidatin für die SPD in Hessen antritt. Einem Bericht zufolge will sie in diesem Fall nach Absprache mit dem Kanzler Bundesinnenministerin bleiben. Die CDU verlangt, dass Faeser dann zurücktritt. Interessante ArtikelGrüne fordern … Weiterlesen →

Wenn Angehörige auf eine Sterbeurkunde vom Standesamt warten müssen, hat das Konsequenzen bei vielen weiteren Institutionen wie Banken, Versicherungen, Energieversorgern. In Berlin dauert es inzwischen bis zu zwei Monate, bis das wichtige Dokument ausgestellt ist. Interessante ArtikelAsyl-Schutzquote erreicht 2022 Rekordniveau … Weiterlesen →

Laut Informationen des britischen Verteidigungsministeriums versuchen russische Truppen in den von der Ukraine kontrollierten Teil des Gebietes Donzek vorzudringen. Alle Entwicklungen im Liveticker. Interessante Artikel„Niveau an Gewalt auf europäischen Straßen, wie wir es noch nie gesehen haben“ by admin on … Weiterlesen →

Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht lehnt es im Eilverfahren ab, eine Verschiebung der Wahl anzuordnen. Die genaue Prüfung, ob die komplette Wiederholung verfassungsgemäß ist, steht allerdings noch aus. Interessante ArtikelWarum schon … Weiterlesen →

Abtreibungen in Polen sind nur zulässig, wenn die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung ist. Doch nun wurde einem Teenager der Schwangerschaftsabbruch trotzdem verwehrt. Nach Protesten schaltet sich die Politik ein. Interessante Artikel„Bund und Länder zeigen aufeinander. Davon ist noch kein Kind … Weiterlesen →

In Nordrhein-Westfalen wurden zwei Iraner wegen Terrorverdachts verhaftet – einer der beiden Brüder ist nun wieder frei. Das Amtsgericht Dortmund sah keinen dringenden Tatverdacht mehr – doch die Generalstaatsanwaltschaft ist anderer Auffassung. Interessante ArtikelBundesregierung verlängert Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien by admin … Weiterlesen →

Als Joe Biden aus dem US-Vizepräsidentenamt ausschied, gründete er eine Denkfabrik. Sie erregte nie Aufsehen – bis unlängst der Fund geheimer Dokumente in seinem einstigen Büro dort publik wurde. Jetzt werden viele Fragen gestellt. Interessante ArtikelFreie Wähler legen in erster … Weiterlesen →

Es ist auch für deutsche Politiker und Atomkraftgegner ein Erfolg: Belgiens umstrittenstes Kernkraftwerk wird abgeschaltet. Der Meiler Tihange liegt nur 50 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Interessante ArtikelMit EU-Millionen soll Ägypten die Flüchtlingsströme stoppen by admin on November 4th, … Weiterlesen →