Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Eine Demo-Sanitäterin sprach von „einigen lebensgefährlich verletzten Personen“ nach dem Protest bei Lützerath. Aber die Aktivisten müssen die Aussage korrigieren. NRW-Innenminister Reul sagt, er habe es „langsam satt, dass immer Behauptungen aufgestellt werden, ohne die Nachweise zu führen“. Interessante ArtikelCDU-Arbeitnehmerflügel … Weiterlesen →

Wer folgt auf Christine Lambrecht im Verteidigungsministerium? Als möglicher Kandidat gilt Arbeitsminister Hubertus Heil. In einer Talkshow will sich der SPD-Politiker nicht eindeutig äußern. Kanzler Scholz erklärt, „sehr schnell“ eine Lösung verkünden zu wollen. Interessante ArtikelInnenministerium weist Analyse von corona-skeptischem … Weiterlesen →

Tausende Schwerkranke warten auf Spenderorgane, doch immer noch gibt es zu wenige Spender. Karl Lauterbach will eine erneute Reform der Spenderegeln anstoßen – doch die Deutsche Stiftung Patientenschutz sieht vor allem Versäumnisse des Gesundheitsministers. Interessante ArtikelSanktionierungen „von Beginn an“ oder … Weiterlesen →

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) folgt auf Christine Lambrecht. Er soll am Donnerstag vereidigt werden. Damit beendet Bundeskanzler Scholz die von ihm versprochene Geschlechter-Parität im Kabinett. Interessante Artikel50 Raketen abgefeuert – Ukraine wirft Russland „massive Angriffe“ auf Energieinfrastruktur vor … Weiterlesen →

Zentrales Thema ist auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Robert Habeck zeigt sich offen für die Lieferung von Leopard-Panzern. Der Wirtschaftsminister stellt sich den Fragen von WELT-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Interessante ArtikelWieder eine Flugzeugpanne – … Weiterlesen →

Der Kanzler war offenbar früh über Verteidigungsministerin Lambrechts Rücktrittsplan informiert. Dennoch bleibt er die Nachfolge-Entscheidung schuldig. Dass die Auswahl an geeigneten Kandidaten stark beschränkt ist, liegt auch an der SPD. Militärs haben einen klaren Favoriten. Interessante ArtikelFast mitleidig wendet sich … Weiterlesen →

Der designierte Verteidigungsminister gehörte 2018 zu den SPD-Politikern, die sich einen „freundschaftlich-kritischen Umgang“ mit Russland wünschten. Die Sanktionen hätten der deutschen Wirtschaft geschadet und Putin gestärkt. 2021 kritisierte er den russischen Angriffskrieg scharf. Interessante ArtikelGenderverbot tritt in Kraft – Sprecherin … Weiterlesen →

Wirtschaftsminister Habeck hat sich im Gespräch mit dem Nachrichtensender WELT dafür ausgesprochen, anderen Ländern die Lieferung von Kampfpanzern an Kiew zu genehmigen. Über Panzer aus Bundeswehrbeständen müsse der Nachfolger von Verteidigungsministerin Lambrecht entscheiden. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelMehr als 100 … Weiterlesen →

Eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht zum Tempolimit hatte keinen Erfolg. Die Klagenden wollte die Einführung des Limits. Doch konnten sie laut Gericht die Beeinträchtigung ihrer Freiheitsrechte nicht genügend darlegen. Interessante Artikel145 Festnahmen nach Silvesterkrawallen in Berlin – Polizei nennt Nationalitäten by … Weiterlesen →

Der gezielte russische Raketenangriff auf ein Wohnhaus in Dnipro hat dutzende Menschen getötet, viele werden noch vermisst. Droht der Ukraine nun eine Terrortaktik, wie sie im Syrienkrieg angewendet wurde? Die Art der Raketen verrät einiges über Moskaus Strategie. Interessante ArtikelUnd … Weiterlesen →