Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Scholz, Russland und die Leopard-Panzer

Die SPD zögert immer wieder, Waffen an die Ukraine zu liefern. Auf einer Fraktionsklausur sollen die Leitlinien der Zeitenwende festgelegt werden. Was das für die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern bedeutet, weiß Politik-Redakteur Nikolaus Doll. Interessante ArtikelSchäuble lobt Lehrer für ihre Rücksicht … Weiterlesen →

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FDP fordert politisch unabhängiges Robert-Koch-Institut

Die FDP pocht darauf, das Robert-Koch-Institut nach dem Rückzug von Lothar Wieler umzustrukturieren – und von der Politik unabhängig zu machen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach solle einen entsprechenden Gesetzesvorschlag erarbeiten. Interessante ArtikelAntidiskriminierungsgesetz könnte Ermittlungen im Clanmilieu erschweren by admin on June … Weiterlesen →

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Vor allem Ältere sprechen sich für hohe Strafen aus

Fast die Hälfte der Deutschen findet nach den Silvester-Krawallen, dass die Randalierer harte Strafen erhalten sollen. Deutlich weniger sprechen sich für ein generelles Böllerverbot aus. Unterschiede zeigen sich in der Umfrage zwischen den Altersgruppen. Interessante ArtikelORF-Moderator Armin Wolf wehrt sich … Weiterlesen →

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Baerbocks Äthiopien-Dilemma

Annalena Baerbock reist nach ihrem Ukraine-Besuch nach Äthiopien. Auch dort wütete bis vor Kurzem ein brutaler Krieg, zehntausende Menschen starben. Nun behauptet der äthiopische Premier, die Lage habe sich „normalisiert“ – und will deutsches Geld. Glaubwürdig ist er nur bedingt. … Weiterlesen →

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Weiterer Geheimdokumente-Fund bei Biden

Nach dem Fund von Geheimdokumenten in einem ehemaligen privaten Büro von US-Präsident Joe Biden sollen Medienberichten zufolge weitere Regierungsunterlagen gefunden worden sein. Sie seien bei der Durchsuchung eines zweiten Standorts entdeckt worden, berichtet CNN. Interessante ArtikelChaos-Wochen in der AfD by … Weiterlesen →

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Bayerns Gesundheitsminister kritisiert Lauterbachs Umgang mit Wieler

Das Robert-Koch-Institut verliert seinen Präsidenten und damit „das Gesicht der Corona-Pandemie“. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sieht einen Grund für den Rücktritt Lothar Wielers im Verhalten des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD). Interessante ArtikelTerrormiliz IS erklärt Israel zum neuen Hauptfeind … Weiterlesen →

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Polizei zieht Einsatzkräfte zusammen und macht Lautsprecherdurchsagen

Die größte Herausforderung liegt nach eigenen Angaben noch vor der Polizei: Die Beamten wollen am Donnerstag die Räumung des besetzten Ortes Lützerath fortsetzen. Das Bündnis „Lützerath unräumbar“ kündigte derweil Protestaktionen an. Interessante ArtikelAltmaier will „Klimaallianz“ mit den USA und mehr … Weiterlesen →

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Röttgen bezeichnet Zögern bei Waffenlieferung als „Trauerspiel“

Nach langen Diskussionen in der Ampel-Koalition wird Deutschland nun doch seine Waffenlieferungen an die Ukraine verstärken. Demnach soll die ukrainische Armee mit bis zu 40 Marder-Schützenpanzern sowie einer Patriot-Flugabwehrbatterie unterstützt werden. Nun kritisiert CDU-Politiker Norbert Röttgen den langsamen Entscheidungsprozess. Interessante … Weiterlesen →

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Verdacht auf mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests

Zu Beginn der Corona-Pandemie kosteten PCR-Tests über 50 Euro. Das war womöglich viel zu teuer, wie nun Medienrecherchen zeigen. Staat und Krankenkassen hätten demnach Milliarden sparen können. Auch das Verhalten des damaligen Gesundheitsministers wirft Fragen auf. Interessante ArtikelSauter legt CSU-Ämter … Weiterlesen →

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Innenministerin Esken? Eine unheilvolle Aussicht – aber keine realitätsferne

Saskia Esken sendet Signale, die auf Kabinettsambitionen hindeuten. Als Innenministerin etwa wäre die SPD-Chefin zwar völlig fehl am Platz. Aber auszuschließen ist ein solcher Wechsel nicht, obwohl es geeigneteres Personal gibt. Dabei spielt ein Kalkül des Kanzlers eine zentrale Rolle. … Weiterlesen →

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