Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Elon Musk hatte seine Übernahme von Twitter im Oktober als Aktion zur Stärkung der Redefreiheit dargestellt. AfD-Chefin Alice Weidel sieht das genauso: Seitdem könne dort „wieder offener für Freiheit und Selbstbestimmung eingetreten werden“. Davon profitiere auch die Meinungsfreiheit in Deutschland. … Weiterlesen →

Vor ein paar Tagen gaben Mitglieder des Remmo-Clans Schmuckstücke aus dem Juwelenraub im Grünen Gewölbe zurück – eingefädelt wurde der Deal vom Anwalt der Familie. Das wirft die Fragen auf: Wer sind die Advokaten der Clans und was treibt sie … Weiterlesen →

Im Korruptionsprozess gegen den früheren Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist ein Urteil gefallen: Wegen Vorteilsnahme in zwei Fällen muss Feldmann eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 175 Euro zahlen. Das verkündete das Gericht am Freitag. Interessante Artikel„Das heißt nur, … Weiterlesen →

Mit den Preisbremsen für Strom und Gas sowie anderen Maßnahmen sind laut Finanzminister Christian Lindner die Entlastungsmöglichkeiten ausgeschöpft. Er sei damit finanziell „an die Grenze“ gegangen. Überschreiten werde er sie nicht. Interessante ArtikelZahl der Todesfälle in Deutschland auch wegen Covid-19 … Weiterlesen →

Die Verteidigungsministerin erhöht wegen des Puma-Ausfalls den Druck auf die Rüstungsindustrie. Die müsse zeigen, ob und wie das Projekt fortgesetzt werden könne. Dass die USA der Ukraine Patriot-Raketensysteme liefern wollen, hat für Lambrecht (SPD) keine grundlegend neue Qualität. Interessante ArtikelGysi … Weiterlesen →

750 Milliarden Euro soll die Reparatur von Häusern und Infrastruktur in der Ukraine kosten. Ein Teil der Summe liegt auf den eingefrorenen Konten der russischen Zentralbank und Oligarchen. Aber Europa zaudert, diese Vermögen anzutasten. Interessante Artikel„Wer jetzt von Neuverhandlungen schwadroniert, … Weiterlesen →

Die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ reagieren auf die Wohnungsdurchsuchungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin vor zwei Wochen. Sie fordern ihre Unterstützer zur Selbstanzeige auf, um deren Arbeit zu erschweren. Interessante ArtikelPeking-Reise – „Macron ist damit gescheitert, China auf Europas Seite zu ziehen“ … Weiterlesen →

Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes steht unter Verdacht, für Russland aktiv gewesen zu sein. Er wurde festgenommen, gegen ihn wird wegen Verdachts des Landesverrats ermittelt. Nach WELT-Informationen könnte es noch weitere Fälle geben. Interessante Artikel„Ich bin enttäuscht wie entsetzt“ – … Weiterlesen →

Die Schiene kommt gegen die Straße kaum an. In Berlin etwa zeigt sich: Auch jahrelange grüne Anstrengungen, die Vormachtstellung des Autos zugunsten von ÖPNV und Fahrrädern zu brechen, können im Gegenteil enden. Eine zentrale Frage: Kann die Politik überhaupt Einfluss … Weiterlesen →

Der Westbalkan ist umringt von EU-Staaten, die auf Stabilität angewiesen sind. Aber mitten im Ukraine-Krieg droht Serbien dem Kosovo und setzt im eskalierenden Konflikt auf die Unterstützung Moskaus. Für den Kreml eröffnet das neue strategische Optionen. Interessante ArtikelWagner-Söldner starten als … Weiterlesen →