„Ihre vermeintliche Besonnenheit hat Putin nur befeuert“ – Bundestag streitet über „Nein“ von Scholz

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Die Abgeordneten des Bundestages debattierten erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus. Sehen Sie die Redebeiträge hier in voller Länge.

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Diese Stunde im Parlament ging an den Kanzler

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Wenn er will, kann der Kanzler also doch zulangen: Olaf Scholz hat im Bundestag sein Nein zu Taurus-Lieferungen so angriffslustig begründet wie nie. Sein Misstrauen gegenüber der Ukraine ist legitim. Zumal sich Deutschland mit seiner Militärhilfe nicht verstecken muss.

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Auch Polens neue Regierung praktiziert Pushbacks an Grenze

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Finnland plant aus Sorge um die nationale Sicherheit, Migranten auch nach Überschreiten der Grenze zurückzuschicken. Und zieht heftige Kritik auf sich. Dabei hat Polen diese Praxis bereits gesetzlich verankert, und der neue Premier Tusk hält daran fest. Dass Brüssel schweigt, hat einen Grund.

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„Eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will“ – Scholz bekräftigt Taurus-Nein

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Bei der Regierungsbefragung im Bundestag bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz sein Nein zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine. Die Begründung: Eine Beteiligung deutscher Soldaten schließt er aus.

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„Ihre vermeintliche Besonnenheit hat Putin nur befeuert“ – Bundestag streitet über „Nein“ von Scholz

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Die Abgeordneten des Bundestages debattieren erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus. Die Union stellt ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

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„Kommt jetzt darauf an, dass keine Kleinstaaterei entsteht wie beim Datenschutz“

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Das Europäische Parlament verabschiedete am Mittwoch in Straßburg ein Gesetz zur Regulierung von KI. Dieses kann nun in Kraft treten. In der Praxis greifen die neuen Regeln voraussichtlich ab 2026. CDU-Politiker Thomas Jarzombek sagt bei WELT TV, das Gesetz sei sehr kompliziert.

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„Langfristig muss man sich Gedanken machen“

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat zu einem „Wintersportgipfel“ eingeladen. Vertreter der sächsischen Sportverbände und -vereine sowie die Landräte und Bürgermeister nehmen teil. Über Sachsens Bilanz der Wintersportsaison spricht der ehemalige Skispringer Jens Weißflog bei WELT TV.

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Das ist eine peinliche Blöße – aber keine „Putsch-Übung“

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Ein AfD-Mann hat im Gesundheitsausschuss des Bundestags den Vorsitz okkupiert. Die Aktion zeigt, wie wenig die Partei von Demokratie hält. Doch auch die Reaktionen der anderen Parteien sind absurd überzogen. Weil sie wenig Spielraum lassen für das, was noch kommen kann in diesem Jahr.

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Forscher können jetzt erklären, warum bei Taylor Swifts Konzert die Erde bebte

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Taylor Swift ist der Star der Superlative, auch weil bei ihr die Erde nicht nur sprichwörtlich, sondern ganz leibhaftig bebt. So aufgezeichnet von Seismografen bei Swifts Sommerkonzert in Seattle. Nun können Forscher erklären, warum das geschah.

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„Je schlimmer die Partei ist, desto schärfer darf sie beobachtet werden“

Publiziert am 14. März 2024 von admin

Im Prozess um die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch muss der Verfassungsschutz Material offen legen. Warum die Prüfung so lange dauert und was die nächsten Instanzen wären, erklärt Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler im WELT TV-Interview.

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