Bürger sollen verstehen, was gilt. Deshalb sollen Gesetze präzise formuliert sein. Doch zusehends ist das Gegenteil der Fall – etwa beim Infektionsschutzgesetz. Selbst Experten steigen in manchem Paragrafen-Wirrwarr kaum mehr durch. Das ist auch verfassungsrechtlich problematisch.
Interessante Artikel
Drosten verteidigt Corona-Maßnahmen der vergangenen Jahre by admin on December 27th, 2022
„Als Kohl 1998 Schröder unterlag, ist die Welt nicht untergegangen“ by admin on March 27th, 2021
„Die Lage war aussichtslos. Da rief mich die Kanzlerin an …“ by admin on January 21st, 2020
Die verworrene Judenhasser-Allianz in Berlin-Neukölln by admin on October 27th, 2023
Plötzlich glauben die Deutschen wieder an sich by admin on August 12th, 2020