Das Bundesverfassungsgericht hat die Verabschiedung des Heizungsgesetzes per Eilentscheidung gestoppt. Das ist rechtlich nachvollziehbar und sachlich wenig überraschend. Dem Ansehen der Ampel wird die Entscheidung weiter schaden – dem Gesetz kann sie nur guttun.
Interessante Artikel
Die deutsche Lust auf Untergang by admin on December 24th, 2019
Deutschland zahlt ab 2021 höheren Anteil an Nato-Kosten by admin on November 28th, 2019
Frankreich fürchtet, dass die Terroristen ihr eigentliches Ziel erreichen by admin on December 4th, 2023
Wenn eine ganze Neubausiedlung nach der Flutkatastrophe abgerissen wird by admin on June 8th, 2024
„Mein erster Instinkt war, zu einer Schamanin zu gehen“ by admin on February 9th, 2019