Die Union bremst im Bundesrat die von der Ampel geplante Streichung von Diesel-Subventionen für Landwirte. Das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die Maßnahme enthalten ist, steht nicht auf der Tagesordnung der Länderkammer. Reporter Achim Unser ordnet das Manöver der Union bei WELT TV ein.
Interessante Artikel
„Diese Strafe ist fast schon eine Solidaritätserklärung“ by admin on August 5th, 2023
Habeck reagierte nicht auf Bitte aus Ausschuss – „Er war kein einziges Mal in diesem Jahr da“ by admin on March 21st, 2024
Das darf uns nicht passieren by admin on February 10th, 2020
„Eine pragmatische und kluge Politik“ – Historiker Michael Wolffsohn zu Baerbock by admin on January 9th, 2024
Daniil Medvedev schockt Novak Djokovic by admin on November 19th, 2020