Tagesarchive: 3. November 2022

Regime schwächen, Frauen stärken

Sanktionen gegen den Iran schaden angeblich der Frauenbewegung – so lautet die Propaganda der Mullahs. Die Wahrheit ist: Den Frauen im Iran hilft alles, was das Regime schwächt. Doch die Weltgemeinschaft tut sich schwer, schnell zu handeln. Und Deutschland windet … Weiterlesen →

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Fed erhöht Leitzins erneut um 0,75 Prozentpunkte

Zur Bekämpfung der Inflation erhöht die US-Notenbank ihren Leitzins zum vierten Mal in Folge um 0,75 Prozentpunkte. Damit liegt er nun in der Spanne von 3,75 bis 4,00 Prozent, wie die Federal Reserve nun mitteilte. Interessante ArtikelKämpfe dauern an – … Weiterlesen →

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Der deutsche Atomausstieg – nicht mehr nur Dummheit, sondern handfestes Ärgernis

Deutschland tritt auf der Weltklimakonferenz in Ägypten nicht nur mit leeren Händen auf, sondern auch als moralisches Leichtgewicht. Denn die Vorbildfunktion des einst bewunderten Energiewende-Vorreiters hat sich international erledigt. Interessante ArtikelMichael Kretschmer muss Nawalnys Lage deutlich ansprechen by admin on … Weiterlesen →

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„Grundrechte außer Kraft“ – Bürgermeister verhängt Betretungsverbot

Union Berlin muss im Europa-League-Spiel bei Union Saint-Gilloise nach einem Uefa-Verbot ohne Fans im Stadion auskommen. Der Bürgermeister weitet das Verbot kurzerhand auf die ganze Stadt aus. Für Union zu viel des Guten. Der Klub klagt. Interessante ArtikelDas sagt Ole … Weiterlesen →

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Staatliche Museen in Berlin wollen keine Taschen mehr erlauben

Ab dem 4. November können die Ausstellungsräume in den Staatlichen Museen in Berlin nur noch nach Abgabe von Jacken und Taschen besucht werden. Auslöser für die neuen Sicherheitsvorkehrungen ist ein Angriff auf das Gemälde „Clown“ von Henri de Toulouse-Lautrec. Interessante … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz muss Datenweitergabe an Sicherheitsbehörden einschränken

Das Bundesverfassungsgericht hat einer Klage aus dem Jahr 2013 stattgegeben – der Verfassungsschutz muss demnach seine Datenweitergabe an Sicherheitsbehörden einschränken. Geklagt hatte ein Mann, der im NSU-Prozess verurteilt worden war. Interessante Artikel„EU soll neue Seerettungsmission starten“ by admin on July … Weiterlesen →

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„Strategische Lücke“? So will die EU ihre offene Flanke schließen

Der Westbalkan verbindet die Südostflanke der Nato mit Mitteleuropa. Für die langfristige Sicherheit und Stabilität Europas ist die Region unverzichtbar – und das wissen auch Moskau und Peking. Berlin und Brüssel bemühen sich aktiv um die Region, doch die Gegenkräfte … Weiterlesen →

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„Die Zögerlichkeit der Ampel bezahlen die Bürger mit großem Wohlstandsverlust“

Bund und Länder haben weitere Entlastungen für die Bürger beschlossen. Einige Fragen aber sind noch offen. Die Union kritisiert, dass „zu viel Zeit verplempert worden“ sei. Und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht einige „Juckepunkte“ und Fehler. Interessante ArtikelHeilsbringer einer krisengeplagten … Weiterlesen →

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Kita-Schließungen wegen Corona waren aus heutiger Sicht nicht nötig

Die Schließung von Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie war aus heutiger Sicht nicht notwendig. Das hat eine neue Studie ergeben. „Die Kitas waren keine Infektionsherde“, sagt Gesundheitsminister Lauterbach. Interessante Artikel„Der Präsident hat völlig unerwartet angekündigt, beide Politiker zu begnadigen“ by admin … Weiterlesen →

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„Warum wird nicht sofort die Mehrwertsteuer auf alle Energieträger gesenkt?“

Andreas Jung (CDU) vermisst überzeugende Antworten für den Winter, auch für den Mittelstand, für Menschen, die mit Öl und Pellets heizen. Diese sollen nach jetzigen Plänen in Härtefallfonds gesteckt werden. „Das sind keine Härtefälle, die gehören zur Mitte unserer Gesellschaft“, … Weiterlesen →

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