Tagesarchive: 7. Juli 2023

Nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes durch das Bundesverfassungsgericht fordert die Unionsfraktion einen Neustart bei dem Vorhaben. Unterdessen liegt die AfD nach Thüringen auch in Mecklenburg-Vorpommern vorn. Interessante Artikel1300-1920: So entwickelte sich die Stadt Berlin by admin on April 25th, … Weiterlesen →

Sind Minderjährige oder Schwangere an Bord, soll das Rauchen im Auto künftig verboten sein. Das sieht ein Referentenentwurf aus dem Gesundheitsministerium vor. Einem Medienbericht zufolge ist das Papier noch nicht mit allen Ressorts abgestimmt. Interessante ArtikelBVB im Finale der Champions … Weiterlesen →

Das Bundesverfassungsgericht bremst die Ampel-Koalition auf der Zielgeraden zur Abstimmung über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz aus. Michael Fabricius aus der WELT-Immobilienredaktion erklärt die möglichen Folgen des Gesetzes für Hausbesitzer und Mieter. Interessante Artikel„So richtig verhandelt haben wir ja noch gar nicht“ … Weiterlesen →

In Karlsruhe ist das umstrittene Heizungsgesetz gestoppt worden. Die Mitwirkungsrechte der Abgeordneten sind durch das Tempo der Gesetzgebung verletzt worden. Dazu sagt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt: „Dieses Gesetz sorgt dafür, dass Menschen arm gemacht werden“. Interessante ArtikelSteht der … Weiterlesen →

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht den Stopp des Gebäudeenergiegesetzes durch das Bundesverfassungsgericht nicht als problematisch an. Er findet, es sei „jetzt ein wirklich gutes Gesetz“ geworden und er könne die Karlsruher Entscheidung „ganz gut nachvollziehen“. Interessante ArtikelSebastian Kurz verteidigt sich gegen … Weiterlesen →