Nach dem Karlsruher Urteil zum Bundeshaushalt kritisiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Reaktionen der Opposition in Berlin in einem Pressestatement. Er appelliert an deren „Verantwortungsbewusstsein für dieses Land.“
Interessante Artikel
Das kostet die Missachtung von Ausgangssperre und Maskenpflicht by admin on December 13th, 2020
Ausbau von Autobahnen soll schneller und unbürokratischer werden by admin on January 27th, 2023
Hier entsteht einer der größten Hydro-Solarparks der Welt by admin on April 22nd, 2021
„Flächendeckende Kontrollen sind im täglichen Betrieb nicht zu gewährleisten“ by admin on November 17th, 2021
„Markierungen mit Judensternen im Wohnumfeld von Juden gibt es im erheblichen Maße“ by admin on October 25th, 2023