Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Habeck freut sich über Katar-Deal – „15 Jahre ist super“

Dass man sich mit Katar auf Flüssiggaslieferungen über 15 Jahre geeinigt hat, findet Wirtschaftsminister Robert Habeck genau richtig. Er bekräftigt, die Krise werde den Industriestandort Deutschland nicht zerstören – man solle das Land nicht so schlechtreden. Interessante ArtikelNur für 550 … Weiterlesen →

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Iranischer General gibt erstmals hohe Opferzahl bei Protesten zu

Bei Protesten gegen die Regierung gehen die Sicherheitskräfte teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Erstmals sprach ein ranghoher General offiziell von 300 Toten. Menschenrechtler gehen von höheren Zahlen aus. Interessante Artikel„Meine Botschaft ist einfach: Lasst uns an die Arbeit gehen“ … Weiterlesen →

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„Wirtschaftsweisen“-Chefin für erleichterte Einbürgerung

Die Pläne der Ampel-Regierung, Einbürgerungen zu erleichtern, stoßen bei der Vorsitzenden der „Wirtschaftsweisen“ auf Zustimmung. Monika Schnitzer begründet dies mit dem demografischen Wandel. Die CDU hingegen bekräftigt ihre Kritik an dem Vorhaben. Interessante ArtikelWas das Wahlergebnis über Berlin hinaus bedeutet … Weiterlesen →

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Stuttgarter AfD-Fraktionschef Gögel tritt nach Strafbefehl zurück

Der Baden-Württemberger AfD-Fraktionschef Bernd Gögel soll laut Amtsgericht Pforzheim Arbeitsentgelt in elf Fällen vorenthalten und veruntreut haben. Es wurde nun eine Geldstrafe in Höhe von 27.300 Euro verhängt. Gögel legt sein Amt zum Jahresende nieder. Interessante ArtikelProteste im Iran – … Weiterlesen →

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Jetzt fürchtet der Ethikrat, „dass die psychischen Folgen der Pandemie weiterwirken“

Der Ethikrat weist eine Mitschuld an psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-Eingriffe von sich. Die Vorsitzende Buyx gesteht aber Fehler ein und warnt, den Jüngeren wieder einen Großteil der Krisenbewältigung aufzubürden. Doch genau das droht gerade. Interessante … Weiterlesen →

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Wenn ein Drittel der Deutschen die repräsentative Demokratie verachtet

Viele Deutsche schätzen die repräsentative Demokratie nach einer Studie gering: Statt Entscheidungen gewählten Politikern zu überlassen, wollen sie diese Macht Fachleuten oder Volksabstimmungen geben. Auch am Beispiel Corona lassen sich diese radikalen Lager festmachen. Interessante ArtikelDas sind die entscheidenden Konfliktlinien … Weiterlesen →

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Berliner Staatsanwaltschaft sieht „Letzte Generation“ nicht als kriminelle Vereinigung

Die Strafverfolger betrachten die Straftaten der Gruppe nicht als schwerwiegend genug für die Einstufung. Die Aktivitäten würden aber fortlaufend neu bewertet. Der frühere Abgeordnete Marcel Luthe hält die Entscheidung für falsch – und stellt eine weitere Anzeige. Interessante ArtikelFDP und … Weiterlesen →

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Lehrerverband prognostiziert „dramatischen Leistungsabfall deutscher Schüler“

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, befürchtet bei den im kommenden Jahr anstehenden Pisa-Ergebnissen ein desaströses Ergebnis. Gerade bei der Integration von geflüchteten Kindern ließen die Kultusminister die Schulen im Stich. Interessante Artikel„Haben bereits unser Geld, unsere Gesetze, Grenzen … Weiterlesen →

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Klingbeil fordert Industrie auf, Rüstungsproduktion zu beschleunigen

Nach Olaf Scholz‘ Zeitenwende-Rede Ende Februar hatte Lars Klingbeil erwartet, dass die Industrie zuvor zurückgefahrene Kapazitäten für die Produktion von Rüstungsgütern „mit einer riesigen Geschwindigkeit wieder aufbaut“. Dies sei jedoch nicht geschehen, kritisiert der SPD-Chef. Interessante ArtikelWie die Türkei illegal … Weiterlesen →

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Steuerzahlerbund stellt Beamtenstatus von Lehrern infrage

Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel fordert, den Beamtenstatus grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen, im Schul- und Lehrbetrieb ist er aus seiner Sicht nicht notwendig. Damit würden die öffentlichen Haushalte unnötig belastet. Interessante Artikel„Ich bin und bleibe Sozialdemokrat“ by admin on June … Weiterlesen →

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