Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Wie wird Israel auf die Angriffe des Irans reagieren? Die USA wollen eine Eskalation vermeiden, Präsident Biden versagt die Hilfe bei einem möglichen Vergeltungsschlag. Das Verhältnis zu Präsident Netanjahu wird dadurch nicht besser. Interessante ArtikelDie befremdliche Unklarheit vieler Abgeordneter bei … Weiterlesen →

UN-Generalsekretär António Guterres warnt nach dem Angriff Irans vor einer weiteren Eskalation. Weder die Region noch die Welt könne sich einen weiteren Krieg leisten, sagt er. Derweil will sich der Chef des US-Repräsentantenhauses für weitere Israel-Hilfen einsetzen. Alle Entwicklungen im … Weiterlesen →

Weil sie „antisemitische und israelfeindliche Propaganda“ verhindern wollten, haben deutsche Behörden ein Einreiseverbot gegen den früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt. Sie befürchteten, Varoufakis werde beim umstrittenen „Palästina-Kongress“ auftreten. Interessante ArtikelLeopoldina will Schulen wieder öffnen und schlägt Maskenpflicht für ÖPNV … Weiterlesen →

Bundeskanzler Scholz verurteilte Irans Angriff auf Israel. Teherans Ziel sei weiterhin, Israel auszulöschen, warnte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Die Iran-Politik der letzten Jahren sei „außerordentlich naiv“ gewesen. Ähnlich äußerte er sich bei „Caren Miosga“. Interessante … Weiterlesen →

Über die Frage, wie viele Stellen es für die Kindergrundsicherung braucht, wurde in den vergangenen Wochen in der Koalition viel gestritten. Nun äußert sich Bundesfamilienministerin Lisa Paus: Die Zahlen seien überholt. Interessante ArtikelKreml plant laut Pentagon Propagandavideo als Vorwand für … Weiterlesen →

146 Millionen Tonnen statt 133 Millionen: Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen bescheinigt dem Verkehrsbereich einen deutlich zu hohen Ausstoß von Treibhausgasen und fordert ein Sofortprogramm. Auch ein weiterer Bereich blieb unter den gesetzten Zielen. Interessante ArtikelCDU-Politiker Lübcke tot aufgefunden – … Weiterlesen →

Wegen der Erhöhung des Grundfreibetrags müssen rund 244.000 Rentner im laufenden Jahr keine Steuern mehr bezahlen. Andere hingegen kommen wegen der anstehenden Rentenerhöhung neu als Steuerpflichtige hinzu. Interessante ArtikelEcuadors Präsident nennt Assange einen „miserablen Hacker“ by admin on April 12th, … Weiterlesen →

Ein Jahr nach Auslaufen der letzten Corona-Maßnahmen nimmt die Debatte über eine Aufarbeitung der Pandemie an Fahrt auf. Doch viele der Lehren, die die Politik aus den Pandemie-Jahren ziehen wollte, wurden bisher nicht umgesetzt. Wie gut wäre Deutschland heute in … Weiterlesen →

Während der iranische Angriff auf Israel läuft, kritisiert Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) den mutmaßlichen israelischen Luftschlag auf Damaskus. Nach Kritik löscht sie ihren Tweet – doch die Empörung hält an. Interessante ArtikelAus Protest gegen Erdogan ändern türkische Bürger ihre Urlaubspläne … Weiterlesen →

Völkerrechtler Herdegen vermisst „klare Orientierung“ von der Regierung. Gerade die SPD lebe trotz Krisenzeiten in einer „Illusion“. Ihn sorgt, dass die Zuwanderung Hunderttausender „herrschende Vorstellungen von unseren Grundwerten“ verändere. Im Umgang mit der AfD rät er Ampel und Union von … Weiterlesen →