Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die Linke lässt die Schwächsten der Gesellschaft im Stich

Trotz ihrer tiefen Krise findet die Linke nicht aus ihrem Ideologie-Klein-Klein. Und scheint dabei zu vergessen, für wen ihr Niedergang dramatisch ist: Hartz-IV-Empfänger, Alleinerziehende, Rentner. Es braucht eine Partei, die stark genug ist, für die Ärmsten zu kämpfen. Interessante Artikel„Und … Weiterlesen →

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„Vier aufregende Tage“ verspricht die US-Waffenlobby

Ausgerechnet in Texas, wo am Dienstag 19 Grundschüler erschossen wurden, tagt der Jahreskongress von Amerikas Waffen-Lobby NRA. Mit teilweise grotesken Argumenten versucht sie jede Kritik abzubügeln. Am Freitag soll es Gegen-Demos und eine Rede von Donald Trump geben. Interessante ArtikelSPD-Fraktionsvize … Weiterlesen →

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Schwarz-Grün als „Koalition der Zukunft“? Angst-Szenario für die Scholz-SPD

Bald könnten die Grünen in elf von 16 Bundesländern mitregieren. Eine Entwicklung, die bei der SPD auf Bundesebene höchste Nervosität auslösen dürfte: Wie die FDP hat sie ein handfestes Profilierungsproblem. Bei den Grünen in der Ampel wächst eine Hoffnung bezüglich … Weiterlesen →

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Polens Parlament beschließt Auflösung von umstrittener Disziplinarkammer

Polens Parlament verabschiedet ein Gesetz, mit dem die umstrittene Disziplinarkammer am Obersten Gerichtshof abgeschafft werden soll. Die EU-Kommission bewertet die Kammer als Gefahr für die Unabhängigkeit der Richter – und hält wegen des Streits Milliardenhilfen für Warschau zurück. Interessante ArtikelÖsterreich … Weiterlesen →

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Mehr als Hundert russische Nationalgardisten verweigern Kriegseinsatz

115 Nationalgardisten haben den Einsatz im Krieg gegen die Ukraine verweigert. Sie wurden umgehend entlassen, auch 15 Polizisten verloren ihren Job. Der ukrainische Botschafter in Berlin zeigt sich enttäuscht von dem Auftritt des Bundeskanzlers beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Mehr im … Weiterlesen →

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Wie Moskau mit dem Schicksal der Asow-Verteidiger spielt

Die letzten Verteidiger des Asow-Stahlwerks haben sich ergeben. Nun fluten russische Beamte im Donbass die Medien mit widersprüchlichen und teils brutalen Ansagen über deren mögliche Zukunft. In einem entscheidenden Punkt lässt der Kreml Kiew und den Rest der Welt im … Weiterlesen →

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Justizminister kritisiert Lauterbach-Vorstoß zur Maskenpflicht ab Herbst

Der Bundesgesundheitsminister hatte bei „Markus Lanz“ angekündigt, im Falle einer neuen Corona-Welle wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen verhängen zu wollen. Der Justizminister hält nun dagegen und verlangt zunächst eine Evaluierung der Maßnahmen. Interessante ArtikelIst der Flughafen der Mängel und Pannen … Weiterlesen →

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Merz schließt Kanzlerkandidatur 2025 nicht aus

Die Bundestagswahl 2025 findet wenige Monate vor seinem 70. Geburtstag statt – für CDU-Chef Friedrich Merz kein Grund, nicht als Kanzlerkandidat der Union anzutreten: „Wer gesund und bei klarem Verstand ist, kann so ein Amt natürlich auch mit 70 ausüben“, … Weiterlesen →

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Ukraine-Flüchtlinge interessieren sich stark für Integration in Deutschland

Schon 80.000 Ukraine-Flüchtlinge haben einen Integrationskurs beantragt, meldet das BAMF. Was Bildungsvoraussetzungen und Lerneifer angeht, fallen die bereits teilnehmenden Menschen aus dem Land positiv auf. Ein Migrationsforscher ist zuversichtlich: Viele werden bleiben. Interessante Artikel„Hochgefährliches Experiment für alle Menschen in diesem … Weiterlesen →

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Russland setzt in der Ukraine 50 Jahre alte Panzer ein

Im Osten des Landes machen die russischen Invasoren zunehmend Boden gut. In dieser Lage will Washington nun möglicherweise modernste Raketen an die Ukraine liefern. Laut britischer Experten hat Russland wahrscheinlich 50 Jahre alte T-62-Panzer aus Lagerbeständen geholt. Ein Überblick. Interessante … Weiterlesen →

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