Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die Parlamentswahl in Südkorea endet voraussichtlich mit einem Erdrutschsieg der liberalen Opposition. Der Ministerpräsident und weitere Politiker haben ihren Rücktritt eingereicht. Für den Präsidenten wird das Regieren schwer. Interessante ArtikelWagenknecht-Partei zu irrelevant für die ARD-„Wahlarena“ by admin on May 30th, … Weiterlesen →

Wie umgehen mit der AfD? CDU-Politiker Mario Voigt will AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor der Landtagswahl in Thüringen inhaltlich stellen – in einem Streitgespräch. TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard erklärt, warum der Nachrichtensender WELT das Duell zeigt. Interessante Artikel„Und dann denkt man: … Weiterlesen →

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten in Brüssel für eine Verschärfung des EU-Asylrechts. In der Praxis ließe sich sehr viel ändern – wenn die Politik die nötigen Ressourcen bereitstellen würde, sagt Daniel Thym, Jurist und Professor für Europa-und Völkerrecht, bei … Weiterlesen →

Nach jahrelangem Streit hat sich die EU auf eine Reform des Asylsystems geeinigt. Das Ergebnis ist ein ehrenwerter Versuch, in der europäischen Migrationspolitik für Ordnung zu sorgen, ein kleiner Erfolg. Mehr aber auch nicht. Interessante ArtikelDer Pate der Brexit-Rebellen by … Weiterlesen →

In Berlin soll am Wochenende ein „Palästina-Kongress“ stattfinden. Angekündigt ist auch ein Autor, der geschrieben haben soll, er hätte am Massaker vom 7. Oktober teilgenommen, wenn er jünger gewesen wäre. Das ruft den Antisemitismusbeauftragten Felix Klein auf den Plan. Interessante … Weiterlesen →

Nach dem mutmaßlich israelischen Angriff auf Irans Botschaftsgelände in Syrien fürchten die USA einen Vergeltungsschlag. US-Präsident Joe Biden sichert Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die „eiserne“ Unterstützung seines Landes zu. Interessante Artikel14.000 demonstrieren gegen Neonazi-Aufmarsch in Bielefeld by admin on November … Weiterlesen →

Die israelische Armee soll bei einem Angriff drei Söhne und vier Enkel des Hamas-Chefs Ismail Hanija getötet haben. Hanija gilt als Nummer eins der Terrororganisation. Laut einer Erklärung danke er „Gott für die Ehre, die uns durch das Martyrium“ zuteilwerde. … Weiterlesen →

Der Verband Haus & Grund will gegen die Mietpreisbremse der Ampelregierung vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Durch die Maßnahme werde die Wohnungsnot massiv verschärft. Bauministerin Klara Geywitz verteidigt derweil die geplante Verlängerung. Interessante Artikel„Dann kann und muss Deutschland dieses System auch … Weiterlesen →

Michael Roth, Urgestein der SPD, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, will nach gut 25 Jahren die politische Bühne verlassen. Wie seine Partei mit der Ukraine-Unterstützung ringt, was Norbert Röttgen alles weiß und warum es richtig ist, auch mal gegen die eigenen … Weiterlesen →

Präsidium, Ältestenrat und die Parlamentarischen Geschäftsführungen der Fraktionen haben entschieden, dass Bundestagsabgeordnete bei Flügen, die kürzer als vier Stunden dauern, in der Economy Class sitzen müssen. Damit sollen die Ausgaben für Dienstreisen gesenkt werden. Interessante Artikel„Habe genug Wodka im Kühlschrank, … Weiterlesen →