Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Immer wieder wird im US-Kongress heftig über den Haushalt gestritten. Eine Einigung im letzten Moment finanziert die Regierungsgeschäfte nun bis Ende September. Zuvor war ein Shutdown befürchtet worden. Interessante ArtikelRichterbund kritisiert geplantes Cannabis-Gesetz von Karl Lauterbach by admin on August … Weiterlesen →

Sie kämpfen für das Klima und gegen den technologischen Fortschritt. Konspirative Gruppen bereiten den Behörden mit Angriffen auf Unternehmen, Fahrzeuge und Infrastruktur Sorgen. Jetzt will die oberste Ermittlungsbehörde die Strukturen ausleuchten. Interessante ArtikelDer offene Antisemitismus der Ditib-Spitze – und die … Weiterlesen →

Noch vor einigen Jahren war die Angst vor Terrorismus fester Bestandteil des russischen Alltags. Nun zeigt sich: Putins vermeintlicher Sieg über die Islamisten war wohl eine Farce. Sein Geheimdienst kann der Bedrohung nicht Herr werden – und wittert mehrere Feinde. … Weiterlesen →

Die Brandmauer der CDU gegen die Rechtsaußen-Partei stürzt im Dresdner Stadtparlament ein. Die Fraktion der Union stimmt einem AfD-Antrag zur Bezahlkarte für Asylbewerber zu. Nun müsste CDU-Chef Friedrich Merz handeln. Soll es bis zum Äußersten kommen? Interessante Artikel„Ich habe Präsident … Weiterlesen →

Ministerpräsident Kretschmann kehrt nach Biberach zurück, wo die Grünen zuvor ihren Politischen Aschermittwoch aus Sicherheitsgründen absagen mussten. Vor Ort räumt er eine Fehlentscheidung an jenem Tag ein. Währenddessen wird sein Auftritt von einem Helikopter und Streifenwagen begleitet. Interessante ArtikelWie Österreich … Weiterlesen →

Die Regierung von Hongkong hat das Sicherheitsgesetz verschärft. Schon wer die angebliche Absicht einer anderen Person zum Hochverrat nicht meldet, macht sich strafbar. Beschuldigte sind auch im Ausland nicht sicher vor Verfolgung. Das darf Deutschland nicht einfach hinnehmen. Interessante ArtikelJunge … Weiterlesen →

Die Legalisierung von Haschisch und Marihuana ist durch, trotz einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit gegen das Cannabis-Gesetz. Kritik von Ärzten, Polizisten und aus den eigenen Reihen hat die Ampel ausgesessen. Das Land wird auf Rezept liberalisiert, ohne Rückhalt in der Bevölkerung. … Weiterlesen →

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem EU-Gipfel Bilanz gezogen. Militärhilfen für die Ukraine, Verteidigung der EU und der Gaza-Krieg standen im Fokus des zweitägigen Treffens. Die Unterstützung der Ukraine werde nicht beendet, betonte Scholz. Interessante ArtikelFür Personen ab 50 Jahren … Weiterlesen →

Das Streit-Thema beim Duell des Tages: Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin das bis zuletzt umstrittene Cannabis-Gesetz. Dazu treffen bei WELT TV aufeinander: Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft und Andreas Müller, Jugendrichter am Amtsgericht Bernau. Interessante ArtikelMacron und … Weiterlesen →

Der Fall einer 16-jährigen Schülerin, die eine Gefährderansprache der Polizei erhielt, sorgt für Kritik. Das Mädchen teilte rechtsradikale Inhalte. Wie Lehrer mit solchen Fällen umgehen sollten und welche Rolle Polizei im Schulalltag spielt, erklärt Schulleitungsverbandschef Winkler. Interessante Artikel163.000 Anträge an … Weiterlesen →