Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Ein US-Gesetz, das die Kurzvideo-App Tiktok unter amerikanische Kontrolle bringen soll, hat die erste Hürde genommen. Das Abgeordnetenhaus in Washington nahm es am Mittwoch mit einer großen Mehrheit von 352 Ja-Stimmen an. US-Korrespondent Michael Wüllenweber berichtet. Interessante ArtikelEntwicklungsministerin Schulze hält … Weiterlesen →

Der Streit um die Bezahlkarte für Flüchtlinge geht in die nächste Runde. Berlins Bürgermeister kritisierte die Grünen – es sei keine Zeit für „parteipolitische Spielchen“. Außerdem forderte Kai Wegner ein Eingreifen vom Bundeskanzler. Olaf Scholz solle ein „Machtwort“ sprechen. Interessante … Weiterlesen →

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist laut Medienberichten von einem Datenleck betroffen. Es handle sich um Informationen von bis zu 35.000 Menschen, darunter 5000 Spendern. Die Partei bestätigt den Vorfall. Interessante ArtikelWerteunion der CDU solidarisiert sich mit Maaßen by admin on … Weiterlesen →

Für die Weigerung des Kanzlers, der Ukraine Taurus zu liefern, zeigt FDP-Generalsekretär Djir-Sarai Verständnis – und nennt den Kurs der Union „schäbig“. Familienministerin Paus (Grüne) wirft er vor, mit dem Demokratiefördergesetz zu weit zu gehen. Er sagt, wie der Sozialstaat … Weiterlesen →

„Wir stellen die Schuldenbremse ins Schaufenster und schauen dabei zu, wie Industriearbeitsplätze wackeln“, kritisiert SPD-Chef Lars Klingbeil. Höhere Verteidigungsausgaben müssten aus dem regulären Bundeshaushalt finanziert werden, fordert er mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen. Interessante Artikel„Das glaubt doch im Osten … Weiterlesen →

Zwei russische Diplomaten stehen unter Verdacht, in Österreich spioniert zu haben. Sie hätten in einer Weise gehandelt, „die mit ihrem diplomatischen Status unvereinbar“ sei, erklärte das Außenministerium in Wien. Dass Diplomaten ausgewiesen werden, ist in Österreich relativ unüblich. Interessante Artikel„Wahrnehmung, … Weiterlesen →

Finnland plant aus Sorge um die nationale Sicherheit, Migranten auch nach Überschreiten der Grenze zurückzuschicken. Und zieht heftige Kritik auf sich. Dabei hat Polen diese Praxis bereits gesetzlich verankert, und der neue Premier Tusk hält daran fest. Dass Brüssel schweigt, … Weiterlesen →

Die Abgeordneten des Bundestages debattieren erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus. Die Union stellt ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. Interessante ArtikelLinke-Arbeitskreis verbreitet … Weiterlesen →

Das Europäische Parlament verabschiedete am Mittwoch in Straßburg ein Gesetz zur Regulierung von KI. Dieses kann nun in Kraft treten. In der Praxis greifen die neuen Regeln voraussichtlich ab 2026. CDU-Politiker Thomas Jarzombek sagt bei WELT TV, das Gesetz sei … Weiterlesen →

Weil er sich weiterhin weigert, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, hat CDU-Chef Friedrich Merz Olaf Scholz heftig attackiert. Er beschreibt den SPD-Bundeskanzler als „hochgradig nervös“ und „dünnhäutig“. Interessante Artikel„Christian Lindner hat Scheu vor offenen Debatten“ by admin on January … Weiterlesen →