Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Nahezu unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit hat Ungarn ein neues Abkommen mit Peking geschlossen. Vieles deutet darauf hin, dass es Chinas Sicherheitskräften ermöglichen könnte, ihre Überwachung auf die EU auszudehnen. Neben der Kontrolle seiner Bürger verfolgt Peking ein zweites Ziel. … Weiterlesen →

Der in Haft gestorbene Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wird auf einem Friedhof am Stadtrand von Moskau beigesetzt. Seine Witwe kann nicht teilnehmen, ihr droht die Verhaftung. Die Schikanen zeigen, wie sehr sich das russische Regime unter Putin radikalisiert hat. Interessante ArtikelBiden … Weiterlesen →

Bisher unbekannte Unterlagen werfen neue Fragen im Entführungsfall um zwei Kinder der Hamburger Steakhaus-Erbin Christina Block auf. Es geht auch um die Rolle des früheren BND-Chefs August Hanning und des mit ihm verbundenen Unternehmens System 360. Interessante Artikel„Ein Erdbeben für … Weiterlesen →

Umweltaktivisten aus Großbritannien und Deutschland planen ein „neues politisches System zu bauen“. Tabus soll es dabei keine geben. Unter den Initiatoren sind mehrere bekannte Gesichter. Interessante ArtikelMigration wird in europaweiter Umfrage am häufigsten als Bedrohung genannt by admin on August … Weiterlesen →

Erst in Griechenland, später in Deutschland: Eine große Zahl von Asylbewerbern, überwiegend aus Syrien und Afghanistan, erhielt 2023 zweimal Asylschutz. Mit der EU-Asylreform könnte die Weiterwanderung einer großen Gruppe von Asylzuwanderern in die Bundesrepublik sogar erleichtert werden. Interessante ArtikelPutins unbekannter … Weiterlesen →

Selten haben Kanzler-Sätze so viele Irritationen und Empörung ausgelöst: Olaf Scholz warnt vor einer drohenden „Kriegsbeteiligung“ Deutschlands und verweigert kategorisch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Seine SPD leistet einer böswilligen Interpretation Vorschub. Interessante ArtikelWillkommen im neuen Mittelalter – … Weiterlesen →

Die Besteuerung der Renten wurde mit einer Reform umgestellt. Die Folge: Nun fällt schon auf eine kleine Rente Einkommenssteuer an. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht fordert eine Abschaffung bis zur Summe von 2000 Euro. Interessante Artikel„Die jungen Klimaschützer sehen die Dinge … Weiterlesen →

Der Ton-Mitschnitt von einem vertraulichen Gespräch deutscher Luftwaffen-Offiziere alarmiert deutsche Sicherheitspolitiker. „Geleakt“ wurde er offenbar von russischer Seite. CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter sieht darin eine gezielte Einflussnahme auf die deutsche Ukraine-Politik. Interessante ArtikelAuswärtiges Amt bezeichnet Israels Siedlungs-Entscheidung als „gefährlich“ by admin on … Weiterlesen →

Insgesamt 13 palästinensische Organisationen wollen sich nach einem Treffen in Russland weiter darum bemühen, ihre Differenzen beizulegen und ihre Kräfte zu bündeln. Darunter sind neben der Hamas und dem Islamischen Dschihad auch die als gemäßigter geltende Fatah. Interessante Artikel„So wird … Weiterlesen →

Für Plattformen wie X oder TikTok ist eigentlich die Europäische Union (EU) und der Digital Service Act zuständig. Doch Deutschland will künftig „Hinweise“ zuliefern, und ist sich laut Bundesnetzagentur sicher, schon jetzt gravierende Regelverstöße ausgemacht zu haben. Interessante ArtikelEuropas härteste … Weiterlesen →