Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Mit diesem Bürgerforum sollen explizit Fragen derjenigen beantwortet werden, die komplett unzufrieden sind mit der etablierten Politik. Stephan Weil versucht, die verhärteten Fronten ein wenig aufzubrechen. Das gelingt dem niedersächsischen Regierungschef von der SPD nur zum Teil. Interessante ArtikelStreeck wirft … Weiterlesen →

In Sachsen liegt die Regierungspartei SPD weit abgeschlagen hinter der AfD. Spitzenkandidatin Petra Köpping sieht einen Hebel, um der Rechtsaußen-Partei Wähler abzuringen. Auch Migranten spielten dabei eine wichtige Rolle. Die Sozialministerin macht dem Kanzler einen Vorwurf. Interessante ArtikelErdogan gibt grünes … Weiterlesen →

Russland hat die Sendegruppe Radio Free Europe/Radio Liberty verboten. Den Mitarbeitern des staatlich finanzierten Auslandsrundfunks der USA droht eine juristische Verfolgung. Eine RFE/RL Journalistin sitzt bereits in russischer Untersuchungshaft. Interessante ArtikelUnion kritisiert Bürgergeld als Zementierung von Leistungsbezug by admin on … Weiterlesen →

Seit der Todesnachricht kämpft Ljudmila Nawalnaja darum, den Leichnam ihres in einem sibirischen Straflager verstorbenen Sohnes zu sehen. Die Behörden weigern sich, die Mutter klagt. Das zuständige Gericht soll sich nun mit dem Fall beschäftigten – aber erst am 4. … Weiterlesen →

Laut einer Ermittlungsorganisation aus Großbritannien wurden in einer nordkoreanischen Rakete, die Russland auf ukrainisches Gebiet abfeuerte, 290 elektronische Teile verbaut, die nicht aus dem ostasiatischen Land stammen. Auch Firmen aus Deutschland stehen auf der Liste der Hersteller. Interessante ArtikelRussische Streitkräfte … Weiterlesen →

Neu- oder Ausbau des Schienennetzes? Fehlanzeige. Der Ampel-Koalition und der Deutschen Bahn geht es jetzt um die Rettung der an vielen Stellen maroden Infrastruktur. Die Reparatur wird langwierig und teuer. Für Bahnkunden bedeutet das erhebliche Einschränkungen über viele Jahre. Interessante … Weiterlesen →

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage nimmt sich die SPD-Bundestagsfraktion einem koalitionsintern umstrittenen Vorhaben an. Laut Fraktionschef Rolf Mützenich sei eine Steuerungsgruppe einberufen worden, die sich mit der Reform der Schuldenbremse beschäftigt. Interessante ArtikelSchulen, Feste, Selbsttests – So funktionieren die … Weiterlesen →

„Die Menschen wollen ein einheitlicheres Bildungssystem“, sagt Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Sie will daher in den Schulen mehr mitentscheiden, etwa in der Digitalisierung. Bisher beschränkt sich der Bund auf die Finanzierung. Interessante ArtikelMann und Frau verbrennen öffentlich Koran in Malmö by … Weiterlesen →

Der Tod zweier chinesischer Fischer in der Meerenge zwischen China und Taiwan hat die Beziehung beider Staaten weiter verschlechtert. Taiwan rief nun dazu auf, die „Angelegenheit friedlich zu regeln“, um eine Eskalation zu verhindern. Interessante ArtikelDie neue Freiheit der Briten … Weiterlesen →

SPD, Grüne und FDP machen Druck auf Kanzler Olaf Scholz: In einem gemeinsamen Antrag wollen die Regierungsfraktionen in dieser Woche von der Bundesregierung „weitreichende Waffensysteme“ für die Ukraine fordern. Namentlich erwähnt werden die Taurus-Marschflugkörper nicht. Interessante Artikel„Habe bei einem freistehenden … Weiterlesen →